Rechtsprechung
   BSG, 30.11.2011 - B 11 AL 7/11 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,17438
BSG, 30.11.2011 - B 11 AL 7/11 R (https://dejure.org/2011,17438)
BSG, Entscheidung vom 30.11.2011 - B 11 AL 7/11 R (https://dejure.org/2011,17438)
BSG, Entscheidung vom 30. November 2011 - B 11 AL 7/11 R (https://dejure.org/2011,17438)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeldanspruch - Verfügbarkeit bei ärztlichem Beschäftigungsverbot nach MuSchG

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeldanspruch; Verfügbarkeit bei ärztlichem Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs 1 MuSchG für nicht erwerbstätige Schwangere; fehlende Feststellungen zu Leistungseinschränkungen und zumutbaren Beschäftigungen

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeldanspruch - Verfügbarkeit bei ärztlichem Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs 1 MuSchG für nicht erwerbstätige Schwangere - fehlende Feststellungen zu Leistungseinschränkungen und zumutbaren Beschäftigungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 118 Abs 1 Nr 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 119 Abs 1 Nr 3 SGB 3 vom 23.12.2003, § 119 Abs 5 Nr 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 121 Abs 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 126 SGB 3 vom 23.12.2003
    Arbeitslosengeldanspruch - Verfügbarkeit bei ärztlichem Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs 1 MuSchG für nicht erwerbstätige Schwangere - fehlende Feststellungen zu Leistungseinschränkungen und zumutbaren Beschäftigungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen eines Beschäftigungsverbots nach dem Mutterschutzgesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen eines Beschäftigungsverbots nach dem Mutterschutzgesetz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Arbeitsförderungsrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitslosengeldanspruch bei einem ärztlichen Beschäftigungsverbot nach MuSchG

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    So bewahren Ärzte Schwangere vor Einbußen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld auch für Schwangere?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Krankengeld auch für schwangere Arbeitslose

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 109, 300
  • NZS 2012, 475



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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 22.02.2012 - B 11 AL 26/10 R

    Arbeitslosengeldanspruch - ärztliches Beschäftigungsverbot nach MuSchG - keine

    Dies hat der erkennende Senat zuletzt in seiner Entscheidung vom 30.11.2011 (B 11 AL 7/11 R, RdNr 19 - zur Veröffentlichung vorgesehen) klargestellt.

    Wie der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 9.9.1999 (SozR 3-4100 § 103 Nr. 19 S 74) ausgeführt und erneut in seiner Entscheidung vom 30.11.2011 (B 11 AL 7/11 R, RdNr 13 - zur Veröffentlichung vorgesehen) betont hat, kann eine Regelungslücke vielmehr erst dann in Betracht gezogen werden, wenn die für die sozialrechtliche Lage erheblichen Tatsachen geklärt sind.

    Wie der Senat in seiner Entscheidung vom 30.11.2011 (B 11 AL 7/11 R, RdNr 17 - zur Veröffentlichung vorgesehen) ausgeführt hat, kann das Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs. 1 MuSchG nicht unmittelbar auf Arbeitslose übertragen werden.

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