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   BSG, 30.11.2016 - B 12 KR 22/14 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,43276
BSG, 30.11.2016 - B 12 KR 22/14 R (https://dejure.org/2016,43276)
BSG, Entscheidung vom 30.11.2016 - B 12 KR 22/14 R (https://dejure.org/2016,43276)
BSG, Entscheidung vom 30. November 2016 - B 12 KR 22/14 R (https://dejure.org/2016,43276)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Rentner - Altersrente nach schweizerischem Recht ist mit deutscher Altersrente vergleichbar - entsprechende Heranziehung zur Bemessung der Beiträge

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung der Rentner - Altersrente nach schweizerischem Recht ist mit deutscher Altersrente vergleichbar - entsprechende Heranziehung zur Bemessung der Beiträge

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 164 Abs 2 S 3 SGG, § 44 Abs 1 S 1 SGB 10, § 5 Abs 1 Nr 11 SGB 5, § 223 Abs 3 SGB 5, § 228 Abs 1 S 2 SGB 5 vom 22.06.2011
    Krankenversicherung der Rentner - Altersrente nach schweizerischem Recht ist mit deutscher Altersrente vergleichbar - entsprechende Heranziehung zur Bemessung der Beiträge

  • Jurion

    Berücksichtigung einer Rente der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung/Invalidenversicherung bei der Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung der Rentner

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung einer Rente der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung/Invalidenversicherung bei der Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung der Rentner

  • rechtsportal.de

    Berücksichtigung einer Rente der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung/Invalidenversicherung bei der Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung der Rentner

  • datenbank.nwb.de

    Krankenversicherung der Rentner - Altersrente nach schweizerischem Recht ist mit deutscher Altersrente vergleichbar - entsprechende Heranziehung zur Bemessung der Beiträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der gesetzlichen Krankenversicherung, sozialen Pflegeversicherung, gesetzlichen Rentenversicherung und des Rechts der Arbeitsförderung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 513



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 30.11.2016 - B 12 KR 4/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an die Revisionsbegründung -

    So benennt die Beklagte schon nicht den zwischen den Beteiligten konkret betroffenen Zeitraum der Beitragszahlungen zur GKV, dies, obwohl es darauf wegen der sowohl im Inland als auch im zwischen- und überstaatlichen Recht im Zeitablauf geänderten Rechtslage für die Entscheidungsfindung offenkundig für die Frage ankommt, ob bzw in welcher Höhe aus den Leistungen einer schweizerischen Pensionskasse Beiträge zur deutschen GKV zu entrichten sind (vgl dazu näher die zum Gesamtkomplex ergangenen weiteren Urteile des Senats vom 30.11.2016 - B 12 KR 22/14 R und B 12 KR 3/15 R) .
  • BSG, 12.12.2017 - B 11 AL 21/16 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Territorialitätsprinzip - Auslandswohnsitz -

    Dieses Abkommen ist durch Gesetz vom 2.9.2001 (BGBl II 2001, 810) ratifiziert worden und insoweit am 1.6.2002 in Kraft getreten (BGBl II 2002, 1692; vgl zum Abkommen auch BSG vom 30.11.2016 - B 12 KR 22/14 R - SozR 4-2500 § 228 Nr. 1).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2019 - L 9 KR 34/16

    Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung auf ausländische Renten -

    Bei den vom Kläger bezogenen Leistungen des dänischen Rentensystems handelt es sich um "vergleichbare Renten aus dem Ausland" im Sinne von § 228 Abs. 1 S. 2 SGB V. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist eine Vergleichbarkeit in diesem Sinne zu bejahen, wenn die ausländische Leistung in ihrem "Kerngehalt" den gemeinsamen und typischen Merkmalen der inländischen Leistung entspricht, d.h. nach Motivation und Funktion gleichwertig ist (BSG, Urteil vom 30. November 2016, B 12 KR 22/14 R, Rn. 39 ff.- juris).

    Auch diese Rente ist nach Ansicht des Senates mit der deutschen Altersrente vergleichbar, da sie ebenso wie die deutsche Rente an das Erreichen einer bestimmten Altersgrenze anknüpft und sie von ihrer Gesamtkonzeption her beabsichtigt, den Lebensunterhalt im Alter zu sichern (vgl. zur schweizerischen Rente BSG, Urteil vom 30. November 2016, B 12 KR 22/14 R, Rn. 40; zur dänischen Volksrente LSG Hamburg, Urteil vom 13. November 2018, L 3 R 100/17).

  • LSG Hamburg, 13.11.2018 - L 3 R 100/17

    Anspruch auf Hinterbliebenenrente

    Vergleichbarkeit mit einer deutschen Altersrente kommt insbesondere in Betracht, wenn die ausländische Leistung an das Erreichen einer bestimmten Altersgrenze anknüpft und wenn sie Lohn-/Entgeltersatz nach einer den allgemeinen Lebensunterhalt sicherstellenden Gesamtkonzeption darstellt (BSG v. 30.11.2016 - B 12 KR 22/14 R in juris, Rn 40).

    Daraus folgt eine europarechtlich im Grundsatz bindende Vergleichbarkeit mit der ebenfalls als Leistung der sozialen Sicherheit (Leistungen bei Alter) von der Bundesrepublik Deutschland deklarierten Altersrente hinsichtlich ihres Sicherungszweckes (s. BSG v. 30.11.2016 - B 12 KR 22/14 R in juris, Rn 53f).

  • LSG Baden-Württemberg, 30.06.2017 - L 8 AL 242/16

    Arbeitslosengeld - Ruhen bei anderen Sozialleistungen - Altersrente -

    Im Urteil vom 30.11.2016 - B 12 KR 22/14 R hat sich das BSG vielmehr ausdrücklich auf die Entscheidungen zur Arbeitslosenversicherung bezogen.
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