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   BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 18/16 B   

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https://dejure.org/2016,53617
BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 18/16 B (https://dejure.org/2016,53617)
BSG, Entscheidung vom 30.11.2016 - B 6 KA 18/16 B (https://dejure.org/2016,53617)
BSG, Entscheidung vom 30. November 2016 - B 6 KA 18/16 B (https://dejure.org/2016,53617)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Zurückverweisung der Berufung durch Beschluss nach Anberaumung einer mündlichen Verhandlung und nach Ablehnung eines Richters

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Zurückverweisung der Berufung durch Beschluss nach Anberaumung einer mündlichen Verhandlung und nach Ablehnung eines Richters

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Berufungsgericht - Anberaumung einer mündlichen Verhandlung - abgelehnter Richter - rechtsmissbräuchliches Gesuch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 280
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 27.08.2018 - B 9 SB 1/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Grundsätzlich gilt, dass Verfahrensmangel iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG nur ein Verstoß des Gerichts im Rahmen des prozessualen Vorgehens im unmittelbar vorangehenden Rechtszug ist (vgl BSG Beschluss vom 30.11.2016 - B 6 KA 18/16 B - Juris RdNr 9 mwN).

    Um einen Verfahrensfehler geltend machen zu können, auf dem die angefochtene Entscheidung des LSG beruhen kann, hätte sich die Beschwerdebegründung aber damit auseinandersetzen müssen, wieso der Verfahrensfehler des SG in der Berufungsinstanz fortgewirkt haben könnte und insofern auch als Mangel des LSG anzusehen ist (vgl BSG Beschluss vom 1.12.2016 - B 9 SB 25/16 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 30.11.2016 - B 6 KA 18/16 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 20.5.2016 - B 13 R 74/16 B - Juris RdNr 9).

  • SG Karlsruhe, 29.04.2020 - S 1 U 688/19
    Dem steht nicht entgegen, dass die Kammer zunächst Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt hatte und - nach Terminsaufhebung - von der erneuten Anordnung einer mündlichen Verhandlung abgesehen und das Verfahren nach § 105 Abs. 1 Satz 1 SGG gewählt hat (vgl. BSG vom 30.11.2016 - B 6 KA 18/16 B -, Rn. 7 und BVerwG, NVwZ 1999, 1109).
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