Rechtsprechung
   BSG, 30.11.2017 - B 3 KR 11/16 R   

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https://dejure.org/2017,45794
BSG, 30.11.2017 - B 3 KR 11/16 R (https://dejure.org/2017,45794)
BSG, Entscheidung vom 30.11.2017 - B 3 KR 11/16 R (https://dejure.org/2017,45794)
BSG, Entscheidung vom 30. November 2017 - B 3 KR 11/16 R (https://dejure.org/2017,45794)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 27 Abs 1 S 1 SGB 5 vom 21.12.1992, § 37 Abs 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 92 Abs 1 S 2 Nr 6 SGB 5 vom 14.11.2003, § 132a Abs 2 SGB 5, § 1 Abs 2 HKPRL vom 15.04.2010
    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Service-Wohnen in einer Seniorenresidenz - freie Wählbarkeit von Pflege- und Unterstützungsleistungen - geeigneter Ort

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung häuslicher Krankenpflege in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anerkennung eines sog. Service-Wohnens in einer Seniorenresidenz als geeigneter Ort im Sinne von § 37 Abs. 2 SGB V

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 13 Abs. 3 S. 1
    Anspruch auf Freistellung von Kosten für häusliche Krankenpflege

  • rechtsportal.de

    SGB V § 13 Abs. 3 S. 1
    Anspruch auf Freistellung von Kosten für häusliche Krankenpflege

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Gewährung häuslicher Krankenpflege in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Service-Wohnen in einer Seniorenresidenz - freie Wählbarkeit von Pflege- und Unterstützungsleistungen - geeigneter Ort

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung; soziale Pflegeversicherung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 01.12.2017)

    Leistungspflicht: Heim oder häusliche Pflege? Das hängt vom Landesrecht ab

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2819
  • NZS 2018, 545
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • SG Münster, 21.06.2019 - S 17 KR 1206/19

    Wechsel des Pflegedienstes auch bei Intensivpflege möglich.

    § 37 Abs. 4 SGB V erfasst also jene Fälle, in denen die Krankenkasse die Sachleistung nicht erbringen kann, weil sie z.B. nach der ersten Alternative über keine ausreichende Anzahl von geeigneten Pflegekräften verfügt, oder wenn nach der zweiten Alternative der Versicherte z.B. in seiner Person liegende Gründe aufweist, aufgrund derer nur eine spe-zielle Pflegekraft in Betracht kommt, die auch nicht vertraglich gegenüber der Kranken-kasse gebunden sein muss (vgl. BSG, Urteil vom 30.11.2017 - B 3 KR 11/16 R - juris Rn. 15).

    Dieses Wunschrecht der Antragstellerin ist leistungsrechtlich zu berücksichtigen und es korrespondiert mit dem verfassungsrechtlich in Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG ver-ankerten Selbstbestimmungsrecht (vgl. BSG, Urteil vom 30.11.2017 - B 3 KR 11/16 R - juris Rn. 32).

  • SG Landshut, 18.06.2019 - S 4 KR 9/19

    Krankenversicherung

    Das BSG hat zuletzt in seinem Urteil vom 30.11.2017 - Az.: B 3 KR 11/16 R zur Regelung des "sonstigen geeigneten Ortes" unter den Randnummern 24 bis 26 Folgendes hierzu ausgeführt:.
  • LSG Hamburg, 28.09.2018 - L 4 SO 34/17

    Freistellung von Kosten für Leistungen der Eingliederungshilfe

    Auf die Frage, wie es sich auswirkt, dass der Eintritt der Verjährung lediglich ein Leistungsverweigerungsrecht begründet (§ 214 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB), und welche Folgen es hat, dass der Kläger sich hierauf nicht berufen möchte (offengelassen von BSG, Urteil vom 30.11.2017 - B 3 KR 11/16 R, Rn. 39), kommt es dabei nicht an.

    Auch wenn explizit nur die erstinstanzliche Verhandlung erwähnt wird, ist lebensnah davon auszugehen, dass eine Stundung der Forderung bis zur abschließenden Klärung des Rechtsstreits über den Freistellungsanspruch des Klägers gegen die Beklagte gewollt war (vgl. BSG, Urteil vom 30.11.2017 - B 3 KR 11/16 R, Rn. 39).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 KR 216/18

    Überwachungspflege; Grundpflege; hauswirtschaftliche Versorgung; Anrechenbarkeit

    Nach der jüngeren Rechtsprechung des BSG ist der Begriff des "geeigneten Ortes" zu erweitern und kann auch stationäre Einrichtungen erfassen (BSG v. 30. November 2017 - B 3 KR 11/16 R - juris Rn 24-27).
  • SG Landshut, 18.06.2019 - S 4 KR 146/19

    Krankenversicherung

    Das BSG hat zuletzt in seinem Urteil vom 30.11.2017 - Az.: B 3 KR 11/16 R zur Regelung des "sonstigen geeigneten Ortes" unter den Randnummern 24 bis 26 Folgendes hierzu ausgeführt:.
  • SG Landshut, 18.06.2019 - S 4 KR 235/19

    Krankenversicherung

    Das BSG hat zuletzt in seinem Urteil vom 30.11.2017 - Az.: B 3 KR 11/16 R zur Regelung des "sonstigen geeigneten Ortes" unter den Randnummern 24 bis 26 Folgendes hierzu ausgeführt:.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.03.2019 - L 1 KR 466/17

    Häusliche Krankenpflege - Kostenerstattung - Selbstbeschaffung

    Nach der Rechtsprechung des BSG ist der Anwendungsbereich der Vorschrift eröffnet, wenn bei der Krankenkasse ein Antrag auf Bewilligung häuslicher Krankenpflege eingegangen ist und die Krankenkasse dem Antrag jedenfalls dem Grunde nach entspricht (BSG v. 30. November 2017 - B 3 KR 11/16 R - juris Rn 15).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2018 - L 9 KR 76/18

    Hilfsmittelversorgung - Ausschreibung - Vergabeverfahren - hoher

    Es wäre im Übrigen mit dem verfassungsrechtlich begründeten Selbstbestimmungsrecht der Versicherten (vgl. BSG, Urteil vom 30. November 2017 - B 3 KR 11/16 R - Urteil vom 28. Mai 2003 - B 3 KR 30/02 R - jeweils juris) unvereinbar, ein Selbsthilfepotential zu übergehen, indem ihm ein Hilfsmittel aufgedrängt wird, dessen er nicht oder nicht in diesem Umfang bedarf.
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