Rechtsprechung
   BSG, 30.11.2017 - B 3 KR 3/16 R   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 139 Abs 1 S 2 SGB 5, § 33 Abs 1 S 1 SGB 5
    Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis - Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) Befriedigung von Grundbedürfnissen - Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw 14 km/h - Überschreitung des Maß des Notwendigen - kein Grundbedürfnis, Nahbereich schneller als mit durchschnittlicher Schrittgeschwindigkeit zu erschließen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung; Aufnahme eines Handbikes in das Hilfsmittelverzeichnis; Speedy-Duo 2; Grundbedürfnis der Erschließung des Nahbereichs; Keine Erschließung des Nahbereichs mit über Schrittgeschwindigkeit liegender Geschwindigkeit

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung; soziale Pflegeversicherung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 15.12.2017)

    Schneller Rollstuhl ist kein Grundbedürfnis

Sonstiges (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 416



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2018 - L 1 KR 56/14  

    Hilfsmittelverzeichnis - Laufrad - Behinderungsausgleich

    Für den Ausschluss des Anspruches auf Aufnahme würde es aber nicht ausreichen, dass ein Produkt nur im Einzelfall und bei Vorliegen besonderer qualitativer Momente vom Versorgungsanspruch umfasst wird (BSG v. 30. November 2017 - B 3 KR 3/16 R).
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