Rechtsprechung
   BSG, 30.11.2017 - B 3 KR 3/16 R   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 139 Abs 1 S 2 SGB 5, § 33 Abs 1 S 1 SGB 5
    Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis - Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) Befriedigung von Grundbedürfnissen - Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw 14 km/h - Überschreitung des Maß des Notwendigen - kein Grundbedürfnis, Nahbereich schneller als mit durchschnittlicher Schrittgeschwindigkeit zu erschließen

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis - Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) Befriedigung von Grundbedürfnissen - Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw 14 km/h - Überschreitung des Maß des Notwendigen - kein Grundbedürfnis, Nahbereich schneller als mit durchschnittlicher Schrittgeschwindigkeit zu erschließen

  • Jurion

    Krankenversicherung; Aufnahme eines Handbikes in das Hilfsmittelverzeichnis; Speedy-Duo 2; Grundbedürfnis der Erschließung des Nahbereichs; Keine Erschließung des Nahbereichs mit über Schrittgeschwindigkeit liegender Geschwindigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung; Aufnahme eines Handbikes in das Hilfsmittelverzeichnis; Speedy-Duo 2; Grundbedürfnis der Erschließung des Nahbereichs; Keine Erschließung des Nahbereichs mit über Schrittgeschwindigkeit liegender Geschwindigkeit

  • rechtsportal.de

    SGB V § 139 Abs. 1 S. 2; SGB V § 33 Abs. 1 S. 1
    Kein Anspruch auf Aufnahme eines Handbikes mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw. 14 km/h in das Hilfsmittelverzeichnis der gesetzlichen Krankenversicherung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung; soziale Pflegeversicherung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 15.12.2017)

    Schneller Rollstuhl ist kein Grundbedürfnis

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 416



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R  

    Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach §

    Maßgebend für den von der GKV insoweit zu gewährleistenden Behinderungsausgleich ist der Bewegungsradius, den ein nicht behinderter Mensch üblicherweise noch zu Fuß erreicht (stRspr; vgl BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 29, 31 und 32 sowie BSG SozR 3-1200 § 33 Nr. 1; zuletzt BSG Urteil vom 30.11.2017 - B 3 KR 3/16 R - RdNr 19 ff, zur Veröffentlichung in SozR 4-2500 § 139 Nr. 9 vorgesehen) .
  • SG Fulda, 17.05.2018 - S 11 KR 4/15  
    Dass mit dem streitgegenständlichen Antriebssystem laut Herstellerangaben im Einzelfall Geschwindigkeiten von bis zu 9, 8 km/h erreicht werden können, die abstrakt eine Erschließung über den Nahbereich hinaus ermöglichen, (vgl. hierzu Urteil des BSG vom 30.11.2017, Az. B 3 KR 3/16 R, "Speedy Duo"), steht dem Anspruch der Klägerin nicht entgegen, denn ab Werk erfolgt die Lieferung mit 6 km/h (www.xxxxxxxx.de) und entspricht damit etwa der Entfernung, die nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ein Gesunder zu Fuß zurücklegt.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2018 - L 1 KR 56/14  

    Hilfsmittelverzeichnis - Laufrad - Behinderungsausgleich

    Für den Ausschluss des Anspruches auf Aufnahme würde es aber nicht ausreichen, dass ein Produkt nur im Einzelfall und bei Vorliegen besonderer qualitativer Momente vom Versorgungsanspruch umfasst wird (BSG v. 30. November 2017 - B 3 KR 3/16 R).
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