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   BSG, 30.11.2017 - B 3 KR 3/16 R   

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https://dejure.org/2017,45792
BSG, 30.11.2017 - B 3 KR 3/16 R (https://dejure.org/2017,45792)
BSG, Entscheidung vom 30.11.2017 - B 3 KR 3/16 R (https://dejure.org/2017,45792)
BSG, Entscheidung vom 30. November 2017 - B 3 KR 3/16 R (https://dejure.org/2017,45792)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis - Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) Befriedigung von Grundbedürfnissen - Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw 14 km/h - Überschreitung des ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 139 Abs 1 S 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 139 Abs 3 SGB 5 vom 26.03.2007, § 139 Abs 4 SGB 5 vom 26.03.2007, § 33 Abs 1 S 1 SGB 5 vom 26.03.2007, § 33 Abs 1 S 5 SGB 5 vom 26.03.2007
    Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis - Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) Befriedigung von Grundbedürfnissen - Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw 14 km/h - Überschreitung des ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis - Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) Befriedigung von Grundbedürfnissen - Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw 14 km/h - Überschreitung des ...

  • Wolters Kluwer

    Krankenversicherung; Aufnahme eines Handbikes in das Hilfsmittelverzeichnis; Speedy-Duo 2; Grundbedürfnis der Erschließung des Nahbereichs; Keine Erschließung des Nahbereichs mit über Schrittgeschwindigkeit liegender Geschwindigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung; Aufnahme eines Handbikes in das Hilfsmittelverzeichnis; Speedy-Duo 2; Grundbedürfnis der Erschließung des Nahbereichs; Keine Erschließung des Nahbereichs mit über Schrittgeschwindigkeit liegender Geschwindigkeit

  • rechtsportal.de

    SGB V § 139 Abs. 1 S. 2; SGB V § 33 Abs. 1 S. 1
    Kein Anspruch auf Aufnahme eines Handbikes mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw. 14 km/h in das Hilfsmittelverzeichnis der gesetzlichen Krankenversicherung

Kurzfassungen/Presse (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 416
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R

    Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach §

    Maßgebend für den von der GKV insoweit zu gewährleistenden Behinderungsausgleich ist der Bewegungsradius, den ein nicht behinderter Mensch üblicherweise noch zu Fuß erreicht (stRspr; vgl BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 29, 31 und 32 sowie BSG SozR 3-1200 § 33 Nr. 1; zuletzt BSG Urteil vom 30.11.2017 - B 3 KR 3/16 R - RdNr 19 ff, zur Veröffentlichung in SozR 4-2500 § 139 Nr. 9 vorgesehen) .
  • BSG, 07.05.2020 - B 3 KR 7/19 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Spezialtherapiedreirad - Vorbeugung einer

    Hierzu gehören nach einem abstrakten Maßstab die allgemeinen Versorgungswege (Einkauf, Post, Bank) ebenso wie die gesundheitserhaltenden Wege (Aufsuchen von Ärzten, Therapeuten, Apotheken) und auch elementare Freizeitwege (vgl näher zu diesem Grundbedürfnis BSG Urteil vom 18.5.2011 - B 3 KR 7/10 R - BSGE 108, 206 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 34, RdNr 34 ff; BSG Urteil vom 30.11.2017 - B 3 KR 3/16 R - SozR 4-2500 § 139 Nr. 9 RdNr 19 f; vgl auch - frühere Rspr zusammenfassend - BSG Urteil vom 15.3.2018 - B 3 KR 4/16 R - juris RdNr 47) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2018 - L 1 KR 56/14

    Krankenversicherung - Hilfsmittelverzeichnis - Anspruch auf Aufnahme eines

    Für den Ausschluss des Anspruches auf Aufnahme würde es aber nicht ausreichen, dass ein Produkt nur im Einzelfall und bei Vorliegen besonderer qualitativer Momente vom Versorgungsanspruch umfasst wird (BSG v. 30. November 2017 - B 3 KR 3/16 R).
  • BSG, 11.08.2020 - B 3 KR 66/19 B

    Versorgung mit einem elektrischen Rollstuhlzuggerät im Wege der Sachleistung

    Entscheidend sei die technische Bauart und Ausstattung des Hilfsmittels mit einem Motor, dessen Leistungsfähigkeit bereits so angelegt sei, dass er von vornherein über das Maß des Erforderlichen hinausgehe und deshalb nicht mehr vom Versorgungsanspruch in der GKV umfasst sei (Hinweis auf BSG Urteil vom 30.11.2017 - B 3 KR 3/16 R - SozR 4-2500 § 139 Nr. 9 RdNr 28 f) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.06.2019 - L 9 KR 110/16

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung (hier: mobiler Patientenlifter) -

    Hierzu zählen das Gehen, Stehen, Sitzen, Liegen, Schreiben, das Sehen und Hören sowie die Nahrungsaufnahme, das Ausscheiden, die elementare Körperpflege, das selbstständige Wohnen und das Erschließen eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums (BSG, Urteile vom 16. September 2004, B 3 KR 19/03 R, Rn. 12; vom 26. März 2003, B 3 KR 23/02 R, Rn. 9; vom 18. Juni .2014, B 3 KR 8/13 R; vom 30. November 2017, B 3 KR 3/16 R jeweils juris).
  • SG Fulda, 17.05.2018 - S 11 KR 4/15

    Anspruch einer querschnittsgelähmten Versicherten auf Versorgung mit dem

    Dass mit dem streitgegenständlichen Antriebssystem laut Herstellerangaben im Einzelfall Geschwindigkeiten von bis zu 9, 8 km/h erreicht werden können, die abstrakt eine Erschließung über den Nahbereich hinaus ermöglichen, (vgl. hierzu Urteil des BSG vom 30.11.2017, Az. B 3 KR 3/16 R, "Speedy Duo"), steht dem Anspruch der Klägerin nicht entgegen, denn ab Werk erfolgt die Lieferung mit 6 km/h (www.xxxxxxxx.de) und entspricht damit etwa der Entfernung, die nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ein Gesunder zu Fuß zurücklegt.
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