Rechtsprechung
   BSG, 31.01.2018 - B 8 SO 79/17 B   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Kostenersatz für Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Bereits geklärte Rechtsfrage; Erneute Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Kostenersatz für Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 14.01.2019 - B 8 SO 56/18 B

    Auskunftsanspruch über Einkommens- und Vermögensverhältnisse eines Angehörigen

    Ist eine Frage bereits von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entschieden, ist sie grundsätzlich nicht mehr klärungsbedürftig (vgl zB BSG Beschluss vom 31.1.2018 - B 8 SO 79/17 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 5.9.2018 - B 8 SO 33/18 B - juris RdNr 5).
  • BSG, 13.03.2019 - B 8 SO 85/18 B
    Ist eine Frage bereits von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entschieden, ist sie grundsätzlich nicht mehr klärungsbedürftig (vgl zB BSG Beschluss vom 31.1.2018 - B 8 SO 79/17 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 5.9.2018 - B 8 SO 33/18 B - juris RdNr 5).
  • BSG, 28.01.2019 - B 8 SO 41/18 B

    Angemessenheit der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung

    Ist eine Frage bereits von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entschieden, ist sie grundsätzlich nicht mehr klärungsbedürftig (vgl zB BSG Beschluss vom 31.1.2018 - B 8 SO 79/17 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 5.9.2018 - B 8 SO 33/18 B - juris RdNr 5).
  • BSG, 17.01.2019 - B 8 SO 72/18 B

    Anspruch auf rückwirkende Gewährung einer Mehrbedarfsleistung nach dem SGB XII

    Ist eine Frage bereits von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entschieden, ist sie grundsätzlich nicht mehr klärungsbedürftig (vgl zB BSG Beschluss vom 31.1.2018 - B 8 SO 79/17 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 5.9.2018 - B 8 SO 33/18 B - juris RdNr 5).
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