Rechtsprechung
   BSG, 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach § 30 SGB 8 - Möglichkeit der Eigenvorsorge infolge der Höhe des vereinbarten Honorars - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • IWW
  • Bundessozialgericht

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach § 30 SGB 8 - Möglichkeit der Eigenvorsorge infolge der Höhe des vereinbarten Honorars - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 SGB 4, § 8a SGB 8, § 30 SGB 8
    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach § 30 SGB 8 - Möglichkeit der Eigenvorsorge infolge der Höhe des vereinbarten Honorars - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Jurion

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Erziehungsbeistandes in der Jugendhilfe auf der Grundlage eines Honorarvertrages; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit

  • Betriebs-Berater

    Status als Arbeitnehmer i. S. d. Sozialversicherung - Honorarhöhe als Bewertungskriterium im Rahmen der Gesamtschau

  • rabüro.de

    Vergütungssatz deutlich über Stundenlohn Indiz für Selbstständigkeit

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Tätigkeit als Erziehungsbeistand - keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung - Gesamtschau aller Umstände erforderlich - § 7 Abs. 1 SGB IV - § 4 Abs. 2 SGB VIII - hier keine Eingliederung in das Unternehmen - keine Weisungsgebundenheit - höchstpersönliche Arbeitserbringung bedingt durch Tätigkeit als Erziehungsbeistand - mit Erbringung reiner Dienstleistungen geht geringes Unternehmerrisiko einher - führt nicht zur Annahme eines Beschäftigungsverhältnisses - Zahlung von Fahrt- und Wegepauschalen unerheblich - Honorar, das deutlich über den Stundensätzen vergleichbarer Beschäftigter liegt, ist Indiz für selbständige Beschäftigung - Vortrag zur Verletzung des Amtsermittlungsprinzips ist hier unzureichend - § 103 SGG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Erziehungsbeistandes in der Jugendhilfe auf der Grundlage eines Honorarvertrages; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7 Abs. 1 ; SGB VIII § 30 ; SGG § 103
    Keine Sozialversicherungspflicht eines Erziehungsbeistandes in der Jugendhilfe auf der Grundlage eines Honorarvertrages

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach § 30 SGB 8 - Möglichkeit der Eigenvorsorge infolge der Höhe des vereinbarten Honorars - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Ermöglicht ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge, ist dies ein gewichtiges Indiz für ihre Selbstständigkeit

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Ermöglicht ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge, ist dies ein gewichtiges Indiz für ihre Selbstständigkeit

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der gesetzlichen Krankenversicherung, sozialen Pflegeversicherung, gesetzlichen Rentenversicherung und des Rechts der Arbeitsförderung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Verdienst als wichtiges Indiz für die Selbständigkeit von Honorarkräften

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Ermöglicht ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge, ist dies ein gewichtiges Indiz für ihre Selbstständigkeit

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Je höher das Honorar, desto selbständiger?

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Indizien für Selbstständigkeit einer Honorarkraft

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Selbstständigkeit einer Honorarkraft

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Heilpädagoge - selbständig oder unselbstständig?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Ermöglicht ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge, ist dies ein gewichtiges Indiz für ihre Selbstständigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hohes Honorar spricht gegen Scheinselbständigkeit

  • rechtsanwaelte-naujokat.de (Kurzinformation)

    Je höher, desto selbständiger!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Honorar als Indiz für selbständige Tätigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Durchbruch für Freelancer/freie Mitarbeiter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Honorarhöhe als Indiz für eine echte Selbstständigkeit

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Honorarhöhe als ausschlaggebendes Kriterium für Selbständigkeit?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Sozialversicherungspflicht von Heilpädagogen auf Honorarbasis - Eigenvorsorge durch hohes Honorar ermöglicht

Besprechungen u.ä. (2)

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Lichtschimmer am Horizont für Freelancer - Bundessozialgericht führt die Honorarhöhe als neues Indiz gegen Scheinselbständigkeit ein

  • juris.de PDF, S. 28 (Entscheidungsbesprechung)

    Honorarhöhe als Abgrenzungsmerkmal bei Statusentscheidungen

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Honorarkraft: selbständig tätig oder abhängig beschäftigt?" von RA/FAArbR Dr. Henning-Alexander Seel, original erschienen in: NWB 2017, 2528 - 2531.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Status als Arbeitnehmer i.S.d. Sozialversicherung - Honorarhöhe als Bewertungskriterium im Rahmen der Gesamtschau - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R" von RA/FAArbR Thomas Hey, original erschienen in: BB 2017, 2555 - 2560.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 123, 50
  • NZA 2017, 1173
  • NZS 2017, 664
  • FamRZ 2017, 1632
  • BB 2017, 2555



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Wird zitiert von ... (98)  

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 13/17 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH-Geschäftsführer - Sperrminorität

    Es ist ferner darzulegen, zu welchem Ergebnis nach Auffassung des Revisionsklägers die für erforderlich gehaltenen Ermittlungen geführt hätten und dass hieraus die Möglichkeit folgt, dass das Gericht ohne den geltend gemachten Verfahrensfehler anders entschieden hätte (BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 30 RdNr 14 mwN, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen) .

    Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich danach, welche Umstände das Gesamtbild der Arbeitsleistung prägen und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr; vgl zum Ganzen zB BSG Urteil vom 16.8.2017 - B 12 KR 14/16 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 31 RdNr 17 mwN und BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 30 RdNr 21 mwN, jeweils auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 13 mwN; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG Beschluss vom 20.5.1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11) .

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 R 5/16 R

    Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

    Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich danach, welche Umstände das Gesamtbild der Arbeitsleistung prägen und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr; vgl zum Ganzen zB BSG Urteil vom 16.8.2017 - B 12 KR 14/16 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 31 RdNr 17 mwN und BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 30 RdNr 21 mwN, jeweils auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 13 mwN; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG Beschluss vom 20.5.1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11) .
  • BSG, 04.09.2018 - B 12 KR 11/17 R

    Rechtmäßigkeit der Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen nebst

    Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich danach, welche Umstände das Gesamtbild der Arbeitsleistung prägen und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr; vgl BSG Urteil vom 16.8.2017 - B 12 KR 14/16 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 31, RdNr 17 mwN, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen und BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - BSGE 123, 50 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 30, RdNr 21 mwN; BSG Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 RdNr 13 mwN; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit vgl BVerfG (Kammer) Beschluss vom 20.5.1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11).
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