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   BSG, 31.03.2021 - B 9 V 3/21 B   

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https://dejure.org/2021,12153
BSG, 31.03.2021 - B 9 V 3/21 B (https://dejure.org/2021,12153)
BSG, Entscheidung vom 31.03.2021 - B 9 V 3/21 B (https://dejure.org/2021,12153)
BSG, Entscheidung vom 31. März 2021 - B 9 V 3/21 B (https://dejure.org/2021,12153)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Beschädigtenversorgung für die Folgen einer rechtsstaatswidrigen Inhaftierung in der ehemaligen DDR Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 11.12.2020 - B 9 SB 57/20 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung

    Auszug aus BSG, 31.03.2021 - B 9 V 3/21 B
    Denn der Beschwerdeführer kann vom BSG als Revisionsgericht nicht verlangen, sich im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde selbst die maßgeblichen Tatsachen aus dem angegriffenen Urteil oder sogar aus den Gerichts- und Verwaltungsakten herauszusuchen (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 11.12.2020 - B 9 SB 57/20 B - juris RdNr 6) .
  • BSG, 25.10.2019 - B 9 SB 40/19 B

    Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Auszug aus BSG, 31.03.2021 - B 9 V 3/21 B
    Allein die Behauptung eines Beschwerdeführers, das Berufungsgericht habe in seinem Einzelfall das materielle Recht falsch angewendet, kann jedoch keine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung eröffnen (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 11.12.2020 - B 9 SB 52/20 B - juris RdNr 9; Senatsbeschluss vom 7.5.2020 - B 9 SB 8/20 B - juris RdNr 7; Senatsbeschluss vom 25.10.2019 - B 9 SB 40/19 B - juris RdNr 8) .
  • BSG, 07.05.2020 - B 9 SB 8/20 B

    Zuerkennung eines Grades der Behinderung

    Auszug aus BSG, 31.03.2021 - B 9 V 3/21 B
    Allein die Behauptung eines Beschwerdeführers, das Berufungsgericht habe in seinem Einzelfall das materielle Recht falsch angewendet, kann jedoch keine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung eröffnen (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 11.12.2020 - B 9 SB 52/20 B - juris RdNr 9; Senatsbeschluss vom 7.5.2020 - B 9 SB 8/20 B - juris RdNr 7; Senatsbeschluss vom 25.10.2019 - B 9 SB 40/19 B - juris RdNr 8) .
  • BSG, 19.10.2020 - B 9 V 17/20 B

    Beschädigtenversorgung nach dem OEG

    Auszug aus BSG, 31.03.2021 - B 9 V 3/21 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 19.10.2020 - B 9 V 17/20 B - juris RdNr 4 mwN) .
  • BSG, 11.12.2020 - B 9 SB 52/20 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung

    Auszug aus BSG, 31.03.2021 - B 9 V 3/21 B
    Allein die Behauptung eines Beschwerdeführers, das Berufungsgericht habe in seinem Einzelfall das materielle Recht falsch angewendet, kann jedoch keine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung eröffnen (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 11.12.2020 - B 9 SB 52/20 B - juris RdNr 9; Senatsbeschluss vom 7.5.2020 - B 9 SB 8/20 B - juris RdNr 7; Senatsbeschluss vom 25.10.2019 - B 9 SB 40/19 B - juris RdNr 8) .
  • BSG, 13.07.2017 - B 9 SB 29/17 B

    Voraussetzungen für das Merkzeichen "G"

    Auszug aus BSG, 31.03.2021 - B 9 V 3/21 B
    Es ist aber nicht Aufgabe des BSG , aus einem derart allgemein gehaltenen Vorbringen selbst eine Rechtsfrage zu erschließen und auszuformulieren, der grundsätzliche Bedeutung zukommen könnte (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 13.7.2017 - B 9 SB 29/17 B - juris RdNr 8 mwN) .
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