Rechtsprechung
   BSG, 31.05.2016 - B 1 A 2/15 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,11855
BSG, 31.05.2016 - B 1 A 2/15 R (https://dejure.org/2016,11855)
BSG, Entscheidung vom 31.05.2016 - B 1 A 2/15 R (https://dejure.org/2016,11855)
BSG, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - B 1 A 2/15 R (https://dejure.org/2016,11855)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Qualifizierung des Verhaltens der Krankenkassen für eine Aufsichtsmaßnahme durch die Aufsichtsbehörde und Überprüfung der rechtlichen Vorgaben - keine kostenlose private Auslandskrankenversicherung durch eine gesetzliche Krankenkasse

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Qualifizierung des Verhaltens der Krankenkassen für eine Aufsichtsmaßnahme durch die Aufsichtsbehörde und Überprüfung der rechtlichen Vorgaben - keine kostenlose private Auslandskrankenversicherung durch eine gesetzliche Krankenkasse

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29 Abs 3 SGB 4, § 30 Abs 1 SGB 4, § 89 Abs 1 S 1 SGB 4, § 89 Abs 1 S 2 SGB 4, § 90 Abs 1 S 1 SGB 4
    Krankenversicherung - Qualifizierung des Verhaltens der Krankenkassen für eine Aufsichtsmaßnahme durch die Aufsichtsbehörde und Überprüfung der rechtlichen Vorgaben - keine kostenlose private Auslandskrankenversicherung durch eine gesetzliche Krankenkasse

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Keine kostenlose private Auslandskrankenversicherung durch eine gesetzliche Krankenkasse über einen Gruppenversicherungsvertrag mit einem privaten Krankenversicherer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine kostenlose private Auslandskrankenversicherung durch eine gesetzliche Krankenkasse über einen Gruppenversicherungsvertrag mit einem privaten Krankenversicherer

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Kein weltweiter Versicherungsschutz durch gesetzliche Krankenkassen

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein weltweiter Versicherungsschutz durch gesetzliche Krankenkassen

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Verbot von Auslandsversicherungen - Betriebskrankenkassen fordern mehr Gestaltungsspielraum

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein weltweiter Versicherungsschutz durch gesetzliche Krankenkassen - Gruppenversicherungsvertrag der Krankenkasse stellt zusätzliche, nicht per Gesetz zugelassene Leistung dar

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein weltweiter Versicherungsschutz durch gesetzliche Krankenkassen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 121, 179
  • NZS 2016, 741
  • VersR 2016, 1011
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 20.03.2018 - B 1 A 1/17 R

    Aufsichtsbehörde darf Kriterien für die Vergütung von Krankenkassenvorständen

    Ihm wohnt ein prognostisches Moment inne, das die Annahme einer Einschätzungsprärogative rechtfertigt (vgl zur Einschätzung der Wirtschaftlichkeit BSGE 67, 85, 88 f = SozR 3-2400 § 89 Nr. 1 S 5; BSGE 71, 108, 109 = SozR 3-2400 § 69 Nr. 1 S 3; allgemein auch BSG SozR 4-2400 § 80 Nr. 1 RdNr 23; BSGE 121, 179 = SozR 4-2500 § 194 Nr. 1, RdNr 17; Schirmer/Kater/Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung, Stand Juni 2017, 295, S 2; Funk, VSSR 1990, 261, 271).
  • BSG, 11.09.2018 - B 1 KR 7/18 R

    Kein Zahlungs- oder Auskunftsanspruch einer privaten Auslandskrankenversicherung

    Vertragspartner der Versicherten werden infolge der Vermittlung nicht die KKn, sondern die privaten Versicherungsunternehmen (vgl zum Ganzen BSGE 121, 179 = SozR 4-2500 § 194 Nr. 1, RdNr 12).

    Hierzu zählen gerade ihre Kernaufgaben (vgl Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung, BT-Drucks 16/3100 S 159; zum Ganzen BSGE 121, 179 = SozR 4-2500 § 194 Nr. 1, RdNr 15).

  • LSG Hamburg, 25.09.2018 - L 1 KR 34/18

    Anordnung der sofortigen Vollziehung einer aufsichtsrechtlichen Maßnahme im

    Wie der Senat in früherer Besetzung bereits in seinen Entscheidungen aus dem Jahr 2012 zur maßvollen Anwendung von § 89 SGB IV durch die Aufsichtsbehörde im Sinne aufsichtsrechtlicher Zurückhaltung entschieden hat (unter anderem LSG Hamburg, Urteil vom 29. November 2012, L 1 KR 47/11 KL, Rn. 47, ebenso BSG, Urteil vom 22. März 2005, B 1 A 1/03 R; zuletzt Urteil vom 31. Mai 2016, B 1 A 2/15 R, Juris) und dem sich der Senat in aktueller Besetzung anschließt, hat die Aufsichtsbehörde bei der Wahrnehmung ihrer Befugnisse den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten.
  • LSG Baden-Württemberg, 05.09.2018 - L 5 KR 4364/17

    Aufsichtsrecht - Zustimmung zum Abschluss, zur Verlängerung oder zur Änderung

    Ihm wohnt ein prognostisches Moment inne, das die Annahme einer Einschätzungsprärogative rechtfertigt (vgl zur Einschätzung der Wirtschaftlichkeit BSGE 67, 85, 88 f = SozR 3-2400 § 89 Nr. 1 S 5; BSGE 71, 108, 109 = SozR 3-2400 § 69 Nr. 1 S 3; allgemein auch BSG SozR 4-2400 § 80 Nr. 1 RdNr 23; BSGE 121, 179 = SozR 4-2500 § 194 Nr. 1, RdNr 17; Schirmer/Kater/Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung, Stand Juni 2017, 295, S 2; Funk, VSSR 1990, 261, 271 ).
  • LSG Bayern, 04.04.2017 - L 5 KR 244/15

    Verpflichtungsbescheid zum Vollzug eines Schiedsspruchs zur Hausärztlichen

    Geregelt ist somit ein zeitlich und in seiner Intensität abgestuftes Verfahren, welches Aufsichtsanordnungen erst nach mehrfachen Hinweisen, Fristsetzungen zur Behebung der Rechtsverletzung, erfolglosen Aufforderungen und Beratung zulässt (BSG, Urteil vom 31.05.2016, B 1 A 2/15 R, Rn. 8ff, zitiert nach juris).
  • LSG Bayern, 20.03.2018 - L 5 KR 394/16

    Rechtmäßigkeit von Krankenkassensatzungen

    Der Prüfungsmaßstab der Aufsichtsbehörde richtet sich somit nach den rechtlichen Vorgaben für das Verhalten des Versicherungsträgers, das Gegenstand der Maßnahme ist (BSG, Urt. v. 31.05.2016, Az.: B 1 A 2/15 mwN).
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