Rechtsprechung
   BSG, 31.07.1968 - 11 RA 244/67   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1968,2643
BSG, 31.07.1968 - 11 RA 244/67 (https://dejure.org/1968,2643)
BSG, Entscheidung vom 31.07.1968 - 11 RA 244/67 (https://dejure.org/1968,2643)
BSG, Entscheidung vom 31. Juli 1968 - 11 RA 244/67 (https://dejure.org/1968,2643)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Berücksichtigung weiterer Versicherungszeiten bei der Festsetzung der Rente - Voraussetzungen eines rechtswidrigen Rentenbescheids auf Ablehnung einer Neufestsetzung - Prüfung der Überzeugung des Leistungsträgers von der Rechtswirdrigkeit eines früheren Rentenbescheids - Rechtswidrigkeit eines früheren Rentenbescheids als Voraussetzung für eine Neufestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 28, 173
  • NJW 1969, 157



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 15.12.1982 - GS 2/80

    Verpflichtungsklage; Leistungsklage; Ablehnungsbescheid;

    stenbescheiden und sonstigen Ermessensentscheidungen° Bei Ablehnung des Leistungsbegehrens ist hier eine zusammengefaßte Auf« hebungs- und Verpflichtungsklage zu erheben (BSGE 20, 199, 200 : SozR Nr. 11 zu @ 79 SGG; BSGE 28, 173, 17A f).
  • BSG, 06.09.1978 - 10 RV 57/77

    Beigeladene Berufsgenossenschaft - Verurteilung zur Erteilung eines neuen

    Sie mußte sich aber bei Vergleich des Sachstandes von 1957 mit dem des Jahres 4977 besonders gedrängt fühlen, ihre Überzeugung von der Rechtmäßigkeit des früheren Bescheides zu ändern, weil dieser offensichtlich fehlerhaft gewesen ist (BSGE 28, 173, 475; BSG SozR Nr. 12 zu 5 4500 RVO; Brackmann aaO, S. 728 k I).
  • BSG, 17.12.1971 - 1 RA 245/70

    Neufeststellungsverfahren - Prüfungsumfang - Erwerbsunfähigkeit -

    Hat aber die Beklagte das Vorhandensein von Arbeitsplätzen, auf die der Kläger zumutbar verwiesen werden kann, in dieser Form in ihre Überlegungen einbezogen und erscheint das Ergebnis, zu dem sie dabei gekommen ist, nicht unvertretbar, so ist die Rechtswidrigkeit ihrer früheren Bescheide nicht derart offensichtlich, daß sie bei der erneuten Überprüfung (nach dem Stande im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung der Tatsacheninstanz) zu der Überzeugung von der Rechtswidrigkeit hätte gelangen müssen (BSG 28, 173, 175).
  • LSG Berlin, 28.01.1983 - L 1 An 177/80
    Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den weggefallenen §§ 627, 1300 RVO, 79 AVG und 93 RKG (vgl BSG 1964-02-18 11/1 RA 90/61 = BSGE 20, 199, 201; BSG 1968-07-31 11 RA 244/67 = BSGE 28, 173, 175 und BSG 1968-07-31 11 RA 307/67 = BSGE 28, 179, 184) ist auf § 44 Abs. 1 SGB 10 nicht anwendbar.
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