Rechtsprechung
   BSG, 31.07.1991 - 6 RKa 19/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,9573
BSG, 31.07.1991 - 6 RKa 19/90 (https://dejure.org/1991,9573)
BSG, Entscheidung vom 31.07.1991 - 6 RKa 19/90 (https://dejure.org/1991,9573)
BSG, Entscheidung vom 31. Juli 1991 - 6 RKa 19/90 (https://dejure.org/1991,9573)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,9573) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revisibilität einer Bestimmung bei über den Bezirk des Landessozialgerichts hinausgehender Erstreckung ihres Geltungsbereichs - Überprüfung der Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise eines Kassenzahnarztes auf Grundlage der Prüfvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 18.10.1995 - 6 RKa 52/94

    Erbringung chirotherapeutischer Leistungen durch Anästhesisten

    Darauf hat der erkennende Senat in jüngerer Zeit nochmals ausdrücklich hingewiesen (Urteil vom 16. Januar 1991 - BSGE 68, 93, 95 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 3; Urteil vom 31. Juli 1991 - 6 RKa 19/90 -, Hinweis in Arzt und Recht 1992 Nr. 1 S 18; Urteil vom 28. Oktober 1992 SozR 3-2500 § 75 Nr. 2).
  • BSG, 28.10.1992 - 6 RKa 2/92

    Zuständigkeit - Aufteilung - Antrag - Befreiung - Notfalldienst - Kassenarzt

    Darauf hat der erkennende Senat in jüngerer Zeit nochmals ausdrücklich hingewiesen (Urteil vom 16. Januar 1991 - 6 RKa 24/89 - = BSGE 68, 93, 95 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 3; Urteil vom 31. Juli 1991 - 6 RKa 19/90 -, Hinweis in ArztuR 1992 Nr. 1 S 18).
  • BSG, 24.11.1993 - 6 RKa 20/91

    Kassenarzt - Behandlung - Wirtschaftlichkeit - Primärkassenart

    Zwar gehören sie weder dem Bundesrecht an, noch erstreckt sich ihr Geltungsbereich über den Bezirk des Berufungsgerichts hinaus, so daß sie nichtrevisibles Recht darstellen (§ 162 SGG; vgl. Beschluß des erkennenden Senats vom 10. September 1992 - 6 BKa 63/91 -, nicht veröffentlicht, sowie Urteil vom 31. Juli 1991 - 6 RKa 19/90 - = USK 91126).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht