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   BSG, 31.07.1997 - 4 RA 76/96   

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https://dejure.org/1997,2605
BSG, 31.07.1997 - 4 RA 76/96 (https://dejure.org/1997,2605)
BSG, Entscheidung vom 31.07.1997 - 4 RA 76/96 (https://dejure.org/1997,2605)
BSG, Entscheidung vom 31. Juli 1997 - 4 RA 76/96 (https://dejure.org/1997,2605)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Regelaltersrente - Rentenhöhe - Bemessung - Bundesversicherungsanstalt - Dynamische - Zusätzliche - Zusatzversorgung - DDR - Sozialversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planmäßige wissenschaftliche Aspirantur kein Tatbestand einer rentenrechtlichen Zeit iS. des SGB VI, Systementscheidung für Bezugszeiten ab Januar 1997 verfassungsmäßig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 30.08.2000 - B 5/4 RA 87/97 R

    Begrenzung der Arbeitsverdienste während der Zeit der Zugehörigkeit zur AVI und

    Der Senat schließt sich nach eigener Prüfung der Auffassung des 4. Senats an, daß der Begriff der "Hochschulausbildung" iS des § 248 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SGB VI einen Tatbestand erfaßt, bei dem es sich inhaltlich um eine Ausbildung an einer Hochschule für einen Beruf handelt; dh er muß vom Ausbildungszweck geprägt sein (vgl Urteile vom 31. Juli 1997 - 4 RA 76/96 - nicht veröffentlicht und vom 23. März 1999 - B 4 RA 18/98 R - SozR 3-2600 § 248 Nr. 4 S 23 mwN).
  • BVerfG, 30.08.2000 - 1 BvR 319/98

    Nichtberücksichtigung der Zeiten einer planmäßigen wissenschaftlichen Aspirantur

    a) das Urteil des Bundessozialgerichts vom 31. Juli 1997 - 4 RA 76/96 - ,.
  • LSG Berlin, 16.10.2000 - L 16 RA 17/99

    Gewährung einer Leistung aus der gesetzlichen Rentenversicherung unter

    Entgegen der vom SG in dem angefochtenen Gerichtsbescheid vom 3. Februar 1999 vertretenen Rechtsauffassung war die in der ersten Instanz erhobene Klage zwar als kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage zulässig (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 31. Juli 1997 - 4 RA 76/96 = SozR 3-8120 Kap. VIII H III Nr. 9, Nr. 14).

    Für das nunmehr im Berufungsverfahren im Wege der zulässigen Klageänderung erhobene Begehren des Klägers, gleichwohl höhere Rentenleistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung zu erhalten, fehlt es aber - ebenso wie für das in der ersten Instanz verfolgte Begehren auf Gewährung einer selbständigen Zusatzversorgungsleistung (vgl. insoweit BSG, Urteil vom 31. Juli 1997 - 4 RA 76/96 - a.a.O.) - an der dafür erforderlichen Rechtsgrundlage im geltenden Recht.

    Der 4. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hat zwar die Feststellung einer Vergleichsrente für erforderlich gehalten, um die Höhe des Gesamtanspruchs zu prüfen, den der Zusatzversorgungsberechtigte für Juli 1990 aus der Sozialversicherung der DDR und aus der Altersversorgung der Intelligenz gehabt hätte, wenn der Versorgungsfall am 1. Juli 1990 eingetreten wäre (BSG, Urteil vom 31. Juli 1997 - 4 RA 76/96 - a.a.O.).

  • LSG Sachsen, 29.11.2001 - L 6 KN 9/01

    Streit über die Feststellung eines Versicherungsverlaufs; Befugnis zur

    Eine Hochschulausbildung ist danach schlechthin kein Erwerbstatbestand für Beitragszeiten (stRspr des BSG - vgl. Urt. v. 24.10.1996 = SozR 3-2600 § 248 Nr. 1 m.w.N.; Parallelentscheidungen vom selben Tag in den Verfahren 4 RA 24/96 und 4 RA 83/95; BSG, Urt. v. 25.03.1997 - 4 RA 48/96 - Urt. v. 31.07.1997 - 4 RA 76/96 und 4 RA 22/96 - Urt. v. 23.03.1999 = SozR 3-2600 § 248 Nr. 4).
  • SG Dresden, 15.02.2006 - S 12 RA 1013/02

    Zeiten einer planmäßigen wissenschaftlichen Aspirantur an der Deutschen Akademie

    Eine Hochschulausbildung ist danach schlechthin kein Erwerbstatbestand für Beitragszeiten (vgl. BSG, Urteil vom 24. Oktober 1996, SozR 3-2600 § 248 Nr. 1 m.w.N; ferner die Parallelentscheidungen vom selben Tage in den Verfahren 4 RA 24/96 und 4 RA 83/95; ferner Urteil vom 25. März 1997 - 4 RA 48/96 - Urteile vom 31. Juli 1997 - 4 RA 76/96 und 22/96 -).
  • LSG Sachsen, 20.06.2001 - L 4 RA 25/01

    Anerkennung der Zeit einer Hochschulaspirantur als rentenrechtliche Zeit;

    Eine Hochschulausbildung ist danach schlechthin kein Erwerbstatbestand für Beitragszeiten (stRspr des BSG - vgl. Urteil vom 24.10.1996 = SozR 3-2600 § 248 Nr. 1 m.w.N.; die Parallelentscheidungen vom selben Tage in den Verfahren 4 RA 24/96 und 4 RA 83/95; BSG, Urteil vom 25.03.1997 - 4 RA 48/96 - BSG, Urteile vom 31.07.1997 - 4 RA 76/96 und 4 RA 22/96 - BSG, Urteil vom 23.03.1999 = SozR 3-2600 § 248 Nr. 4).
  • LSG Berlin, 29.11.2002 - L 1 RA 13/98
    Zur Vermeidung von Wiederholungen sieht der Senat von einer weiteren Darstellung der Entscheidungsgründe ab, da er die Berufung aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung, die die bereits ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts berücksichtigt hat (vgl. zusätzlich zu den bereits vom Sozialgericht zitierten Entscheidungen auch die Urteile des Bundessozialgerichts vom 24. Oktober 1996, veröffentlicht in BSG SozR 3-2600 § 248 Nr. 1, vom 31. Juli 1997, Az.: 4 RA 76/96 sowie vom 23. März 1999, SozR 3-2600 § 248 Nr. 4), zurückweist (§ 153 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz - SGG - ).
  • LSG Sachsen, 22.05.2001 - L 4 RA 60/01

    Zur Anerkennung einer Zeit der planmäßigen wissenschaftlichen Aspirantur mit dem

    Der Senat schließt sich nach eigener Prüfung der Auffassung des 4. Senats des BSG an, dass der Begriff der "Hochschulausbildung" i.S. des § 248 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SGB VI einen Tatbestand erfasst, bei dem es sich inhaltlich um eine Ausbildung an einer Hochschule für einen Beruf handelt; d.h. er muss vom Ausbildungszweck geprägt sein (vgl. BSG, Urteile vom 31.07.1997 - 4 RA 76/96 - nicht veröffentlicht und vom 23.03.1999 - B 4 RA 18/98 R = SozR 3-2600 § 248 Nr. 4 S. 23 m.w.N.; aber auch BSG, Urteil vom 30.08.2000 - B 5/4 RA 87/97 R).
  • LSG Sachsen, 29.04.1999 - L 4 RA 176/97

    Anspruch auf Anerkennung weiterer Ausbildungszeiten als Anrechnungszeiten;

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  • LSG Sachsen, 02.10.2001 - L 4 RA 91/01

    Anspruch auf Vormerkung der Zeit der Absolvierung eines Forschungsstudiums als

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG sei der Anrechnungszeittatbestand der Schulausbildung nur erfüllt, wenn ein immatrikulierter Student an einer Hochschule durch Teilnahme an den universitätsspezifischen Lehrveranstaltungen sich die Inhalte seines Studienfaches derart aneigne, dass ihm erstmals der Weg in einem seiner Ausbildung entsprechenden Beruf eröffnet werde (vgl. BSG, Urteile vom 23.03.1999 - B 4 RA 18/98 R - vom 31.07.1997 - 4 RA 76/96 - und - 4 RA 22/96 - sowie vom 25.03.1997 - 4 RA 48/96).
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