Rechtsprechung
   BSG, 31.07.2013 - B 5 RS 8/12 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,34164
BSG, 31.07.2013 - B 5 RS 8/12 R (https://dejure.org/2013,34164)
BSG, Entscheidung vom 31.07.2013 - B 5 RS 8/12 R (https://dejure.org/2013,34164)
BSG, Entscheidung vom 31. Juli 2013 - B 5 RS 8/12 R (https://dejure.org/2013,34164)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 2 BVerfGG, § 1 BVG, § 31 Abs 1 BVG, § 84a BVG vom 23.09.1990, § 84a S 1 Halbs 1 BVG vom 19.06.2006
    Dienstbeschädigungsausgleich - Grundrente nach dem BVG - Kürzung - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung eines Dienstbeschädigungsausgleichs in Höhe der Grundrente "West" ohne Berücksichtigung eines "Umrechnungsfaktors im Beitrittsgebiet" für Bezugszeiten ab 1.1.2000

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Gewährung eines Dienstbeschädigungsausgleichs in Höhe der Grundrente "West" ohne Berücksichtigung eines "Umrechnungsfaktors im Beitrittsgebiet" für Bezugszeiten ab 1.1.2000

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 24.10.2013 - B 13 R 83/11 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen

    Denn sollte sich aufgrund der genannten Vorschrift eine Verpflichtung zur Änderung des Rentenbescheids vom 16.12.2004 ergeben, würde damit notwendig zugleich auch die Ablehnung seiner Aufhebung im Bescheid vom 4.11.2005 (in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 12.1.2006) gegenstandslos (vgl BSG vom 31.7.2013 - B 5 RS 8/12 R - Juris RdNr 18) , weil sie sich auf andere Weise erledigt hätte (§ 39 Abs. 2 SGB X) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.12.2016 - L 12 R 423/16

    Zusammentreffen von Altersrente und Verletztenrente - Freibetrag (Ost) -

    Zum anderen hat das Bundesssozialgericht mit Urteilen vom 31. Juli 2013 (B 5 RS 7/12 R und B 5 RS 8/12 R) sowie vom 23. Oktober 2013 (B 5 RS 6/12 R und B 5 RS 25/12 R) grundsätzlich zur Rechtmäßigkeit des abgesenkten Freibetrages Ost entschieden.
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