Rechtsprechung
   BSG, 31.08.2000 - B 6 KA 11/00 B   

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https://dejure.org/2000,10703
BSG, 31.08.2000 - B 6 KA 11/00 B (https://dejure.org/2000,10703)
BSG, Entscheidung vom 31.08.2000 - B 6 KA 11/00 B (https://dejure.org/2000,10703)
BSG, Entscheidung vom 31. August 2000 - B 6 KA 11/00 B (https://dejure.org/2000,10703)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abrechnungsgenehmigung zum ambulanten Operieren im Fachbereich Allgemeinmedizin - Klärungsfähigkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 115b Abs. 1 S. 1 Nr. 1, § 135 Abs. 2
    Festlegung von Qualitätssicherungsmaßnahmen in der vertragsärztlichen Versorgung durch den Bundesgesetzgeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 25.06.2003 - L 12 KA 178/01

    Anspruch auf Genehmigung zur Ausführung und Abrechnung ambulanter Operationen ;

    Die dagegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde sei vom Bundessozialgericht (BSG) mit Beschluss vom 31. August 2000 (Az.: B 6 KA 11/00 B) zurückgewiesen worden.

    In diesem Rahmen ist es auch zulässig, wenn die Parteien des Gesamtvertrages die Durchführung ambulanter Operationsleistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung ganz allgemein den einschlägigen Fachärzten vorbehalten (vgl. dazu LSG Saarland vom 8. Dezember 1999, Az.: L 3 Ka 2/98 sowie den dazu ergangenen Beschluss des BSG vom 31. August 2000, Az.: B 6 KA 11/00 B).

    Dass damit im Einzelfall ein Arzt, der zwar über hinreichende Fertigkeiten nicht aber über die einschlägige Facharztausbildung verfügt, von der Erbringung dieser Leistungen ausgeschlossen ist, ist im Rahmen einer generell abstrakten Regelung, im Interesse der Qualitätssicherung bei der operativen Versorgung der Versicherten der Gesetzlichen Krankenversicherung hinzunehmen (vgl. BSG v. 31. August 2000, Az.: B 6 KA 11/00 B; für den umgekehrten Fall eines als praktischer Arzt zugelassenen Anästhesisten vgl. BSG, SozR 3-2500 § 115b Nr. 3).

    Die dagegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom Bundessozialgericht mit Beschluss vom 31. August 2000 (Az.: B 6 KA 11/00 b) zurückgewiesen.

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