Rechtsprechung
   BSG, 31.08.2017 - B 2 U 1/16 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,31628
BSG, 31.08.2017 - B 2 U 1/16 R (https://dejure.org/2017,31628)
BSG, Entscheidung vom 31.08.2017 - B 2 U 1/16 R (https://dejure.org/2017,31628)
BSG, Entscheidung vom 31. August 2017 - B 2 U 1/16 R (https://dejure.org/2017,31628)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Jurion

    Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen UnfallversicherungUnterbrechung des versicherten unmittelbaren Wegs von der Arbeitsstätte nach Hause für die private Verrichtung des Einkaufs in einer Bäckerei; Unfallversicherungsrecht

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Streitiger Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII - Anhalten auf dem Weg zur Arbeit und Verlassen des PKW"s zum "Semmelkauf" - Umkehr vor Aufsuchen der Bäckerei und dabei gestürzt - nicht nur geringfügige Unterbrechung beim Zurücklegen des versicherten Weges - Unterbrechung war noch nicht beendet - Ende der Unterbrechung erfordert eine für einen objektiven Beobachter von außen erkennbare Handlung - nämlich hier Fortsetzen der Fahrt - hier keine Fortsetzung des unterbrochenen Weges gegeben, weil KFZ noch nicht wieder erreicht war

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • rechtsportal.de

    Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen UnfallversicherungUnterbrechung des versicherten unmittelbaren Wegs von der Arbeitsstätte nach Hause für die private Verrichtung des Einkaufs in einer Bäckerei

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1203
  • NZS 2018, 282



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BSG, 23.01.2018 - B 2 U 3/16 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Auch wenn er sich zu diesem Zeitpunkt von der Straße zurück in Richtung auf sein Grundstück mit der Handlungstendenz bewegte, zu seinem Pkw zurückzukehren, einzusteigen und zur Arbeitsstätte zu fahren, war damit der ursprünglich unterbrochene unmittelbare Weg zur Arbeitsstätte noch nicht wieder erreicht (vgl hierzu eingehend die Urteile des Senats vom 31.8.2016 - B 2 U 1/16 R - und - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62) .
  • BSG, 27.11.2018 - B 2 U 7/17 R

    Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin am 21.7.2012 einen in der

    Entscheidend für die Abgrenzung zwischen einem gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII versicherten Betriebsweg und einem Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII ist, ob der konkret zurückgelegte Weg dazu dient, die gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII versicherte Tätigkeit am arbeitsvertraglich geschuldeten Leistungsort erst aufzunehmen (BSG vom 31.8.2017 - B 2 U 1/16 R - Juris RdNr 13; vgl BSG vom 8.7.1980 - 2 RU 17/79 - Juris RdNr 23; Krasney in Krasney/Becker/Burchardt/Kruschinsky/Heinz/Bieresborn, SGB VII, Stand: Oktober 2018, § 8 RdNr 176 mwN) , was auch der Fall sein kann, wenn der Beschäftigte an wechselnden Orten tätig ist (BSG vom 7.11.2000 - B 2 U 39/99 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 3 S 16) , oder ob es sich etwa um eine dringende, außerhalb der üblichen Arbeitszeit angeordnete zusätzliche Tätigkeit an einem anderen Ort als der Arbeitsstätte handelte (Betriebsweg, vgl BSG vom 31.8.1983 - 2 RU 31/82 - SozR 2200 § 548 Nr. 63 S 175 f) .

    Eine solche Unterbrechung setzt voraus, dass eine versicherte Tätigkeit nach entsprechendem Wechsel der Handlungstendenz aus eigenwirtschaftlichen Gründen unterbrochen wird, um sich einer anderen, nicht nur geringfügigen Tätigkeit zuzuwenden, oder der eingeschlagene Weg verlassen wird, um an anderer Stelle einer privaten Verrichtung nachzugehen und erst danach auf den ursprünglichen Weg zurückzukehren (BSG vom 23.1.2018 - B 2 U 3/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 64 RdNr 15; BSG vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62 RdNr 15; BSG vom 31.8.2017 - B 2 U 1/16 R - Juris RdNr 15; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 10 mwN; BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 19) .

  • BSG, 31.08.2017 - B 2 U 11/16 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Autofahrt - Unterbrechung des

    Diese Rechtsprechung bezieht sich aber nur auf während einer Arbeitspause zurückgelegte Wege zur Nahrungsaufnahme oder zum Einkauf von Lebensmitteln für den alsbaldigen Verzehr am Arbeitsplatz (vgl zur Abgrenzung auch Senatsurteil vom 31.8.2017 - B 2 U 1/16 R - BSG vom 18.6.2013 - B 2 U 7/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 48 RdNr 20; BSG vom 27.4.2010 - B 2 U 23/09 R - UV-Recht Aktuell 2010, 897; BSG vom 20.2.2001 - B 2 U 6/00 R - HVBG-INFO 2001, 1111 mwN; BSG vom 27.6.2000 - B 2 U 22/99 R - SozR 3-2200 § 548 Nr. 38 S 135 f mwN) .
  • LSG Hamburg, 28.03.2018 - L 2 U 13/17
    Das SG hat die zulässige kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 Var. 1, § 55 Abs. 1 Nr. 1, § 56 SGG, st. Rspr. des Bundessozialgerichts (BSG), vgl. nur Urteil vom 31. August 2017 - B 2 U 1/16 R, juris) zu Unrecht abgewiesen.

    Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität) (st. Rspr. des BSG, vgl. nur Urteil vom 31. August 2017 - B 2 U 1/16 R, a.a.O., m.w.N.).

    Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet war, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln zum Zurücklegen des Weges zu oder von der Arbeitsstätte gehört (st. Rspr. des BSG, vgl. nur Urteil vom 31. August 2017 - B 2 U 1/16 R, a.a.O., m.w.N.).

  • LSG Bayern, 27.11.2017 - L 2 U 368/15

    Keine Aufspaltung des Versicherungsschutzes auf gemeinsamen Wegstrecken mit

    Die Beklagte sehe ihre Rechtsauffassung auch durch das Urteil des BSG vom 31.08.2017 (Az. B 2 U 1/16 R) bestätigt, aus dem betreffenden Terminbericht ergebe sich, dass der Versicherungsschutz der Wegeunfallversicherung nicht wieder begründet werde, solange eine subjektive Handlungstendenz zum Aufsuchen der Raucherbude vorgelegen habe.

    Soweit sich die Beklagte mit Schreiben vom 05.09.2017 zur Stützung ihrer Auffassung auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 31.08.2017 (Az. B 2 U 1/16 R) bezogen hat, ist ihre Argumentation nicht nachvollziehbar.

  • LSG Hamburg, 17.01.2018 - L 2 U 30/15
    Das SG hat die zulässige Anfechtungs- und Feststellungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 Var. 1, § 55 Abs. 1 Nr. 1, § 56 SGG, st. Rspr. des Bundessozialgerichts (BSG), vgl. nur Urteil vom 31. August 2017 - B 2 U 1/16 R, juris) zu Recht und mit zutreffender Begründung abgewiesen.
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