Rechtsprechung
| BSG, 31.10.2002 - B 4 RA 54/01 R |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit - Vertriebener - Lücke zwischen Beendigung einer Beschäftigung im Vertreibungsgebiet und einer ab Einreise in die Bundesrepublik begründeten rentenrechtlichen Zeit - Überbrückungszeit
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Vormerkung einer Rentenanrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit - Unterbrechung einer versicherten Beschäftigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit für Vertriebene
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 18.05.2000 - S 5 RA 168/99
- LSG Niedersachsen, 30.08.2001 - L 1 RA 134/00
- BSG, 31.10.2002 - B 4 RA 54/01 R
Wird zitiert von ... (6)
- BSG, 11.03.2004 - B 13 RJ 16/03 R
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit - Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit - …
Sie "füllt" lediglich eine Lücke innerhalb einer Kette von Tatbeständen rentenrechtlicher Zeiten mit der Folge, dass der Zurechnungszusammenhang mit nachfolgenden Tatbeständen rentenrechtlicher Zeiten bestehen bleibt (BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 20). - BSG, 26.07.2007 - B 13 R 8/07 R
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - …
Sie gewährleistet lediglich, dass der Zurechnungszusammenhang mit nachfolgenden Tatbeständen rentenrechtlicher Zeiten bestehen bleibt (BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 20;… Senatsurteil vom 11.3.2004 - B 13 RJ 16/03 R - BSGE 92, 241 = SozR 4-2600 § 58 Nr. 3 mit zahlreichen Nachweisen). - BSG, 30.07.2008 - B 5a R 110/07 R
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - …
Die Überbrückungszeit gewährleistet lediglich, dass der Zurechnungszusammenhang mit nachfolgenden Tatbeständen rentenrechtlicher Zeiten bestehen bleibt (BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 20 S 114 f;… BSGE 92, 241, 246 = SozR 4-2600 § 58 Nr. 3 mwN).
- LSG Bayern, 16.03.2005 - L 19 R 635/01
Rückzahlung überzahlter Rentenleistungen; Beginn der Verjährungsfrist; …
Nach der Rechtsprechung des BSG darf der Anspruch nach § 118 Abs. 4 Satz 1 SGB VI gegenüber Dritten nicht durch Verwaltungsakt festgesetzt werden (…vgl Urteile vom 28.08.1997, Az: 8 RKn 2/97, SozR 3-2600 § 118 Nr. 1 S 4 ff, und vom 20.12.2001, Az: B 4 RA 54/01 R, SozR 3-2600 § 118 Nr. 9 S 57 f). - LSG Berlin-Brandenburg, 04.08.2006 - L 4 RA 127/04
Rentenversicherungsrechtliches Kontenklärungsverfahren - Anerkennung von …
Er meint weiterhin, dass die Beklagte verpflichtet sei, einen förmlichen Vormerkungsbescheid über die "uneingeschränkte Anerkennung als Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit (§ 58 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 3 SGB VI)" zu erlassen, und fühlt sich in dieser Überzeugung durch die Entscheidung des BSG vom 31. Oktober 2002 - B 4 RA 54/01 R - bestärkt. - LSG Bayern, 23.09.2003 - L 5 RJ 431/00
Anspruch auf Bewilligung von Rente wegen Berufsunfähigkeit; Berücksichtigung von …
Der notwendige zeitliche Anschluss verbietet eine Lücke von mehr als einem Monat (BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 20).