Volltextveröffentlichungen (11)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• lexetius.com

  Sozialversicherung - keine Beitragspflicht von pauschal versteuerten Belobigungsprämien an Mitarbeiter im Rahmen eines Belohnungssystems - geldwerter Vorteil - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt - sonstige Sachbezüge

• openjur.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 14 Abs 1 S 1 SGB 4, § 17 Abs 1 SGB 4, § 23a Abs 1 S 1 SGB 4 vom 23.12.2002, § 23a Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 4, § 28f Abs 2 SGB 4
  Sozialversicherung - keine Beitragspflicht von pauschal versteuerten Belobigungsprämien an Mitarbeiter im Rahmen eines Belohnungssystems - geldwerter Vorteil - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt - sonstige Sachbezüge

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer
• rewis.io

  Sozialversicherung - keine Beitragspflicht von pauschal versteuerten Belobigungsprämien an Mitarbeiter im Rahmen eines Belohnungssystems - geldwerter Vorteil - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt - sonstige Sachbezüge

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sozialversicherung - keine Beitragspflicht von pauschal versteuerten Belobigungsprämien an Mitarbeiter im Rahmen eines Belohnungssystems - geldwerter Vorteil - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt - sonstige Sachbezüge

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Sozialversicherungsbeiträge für Belobigungsprämien

Papierfundstellen

• NZA-RR 2013, 539

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 07.02.2002 - B 12 KR 12/01 R

  Beitragspflichtiges Arbeitsentgelt - Sparkasse - Beschäftigte - kostenlose …

  Auszug aus BSG, 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R

  Diese sind deshalb gemäß § 75 Abs. 2 Alt 1 SGG notwendig zum Rechtsstreit beizuladen, während die Beiladung von Beschäftigten nicht in Betracht kommt (vgl BSGE 89, 158, 159 = SozR 3-2400 § 28f Nr. 3 S 4).

  Nachdem der Senat in seinen Urteilen vom 7.2.2002 (BSGE 89, 158 = SozR 3-2400 § 28f Nr. 3;… BSG SozR 3-2400 § 14 Nr. 23) entschieden hatte, dass bestimmte Zuwendungen trotz ihrer wiederholten oder fortlaufenden Gewährung beitragspflichtiges "einmalig gezahltes Arbeitsentgelt" sein können, die in der Vergangenheit zT als beitragsfrei angesehen worden waren, wurde auf Vorschlag des 9. Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit des Deutschen Bundestages durch Gesetz vom 23.12.2002 mit Wirkung zum 1.1.2003 ein Satz 2 in § 23a Abs. 1 SGB IV eingefügt.

• BFH, 22.03.1985 - VI R 170/82

  Übliche Zuwendungen im Rahmen einer Betriebsveranstaltung kein Arbeitslohn; …

  Auszug aus BSG, 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R

  Nach den für den Senat bindenden Feststellungen des LSG versteuerte die Klägerin die den einzelnen Beschäftigten zufließenden Vorteile nach dieser Vorschrift pauschal (vgl allgemein zu steuerbarem Arbeitslohn bei Gemeinschaftsveranstaltungen zB BFH Urteile vom 22.3.1985 - VI R 170/82 - BFHE 143, 544, und vom 15.1.2009 - VI R 22/06 - BFHE 224, 136;… zu Mitarbeiter-Incentive-Reisen zB BFH Urteil vom 11.1.2007 - VI R 69/02 - BFH/NV 2007, 708) .
• BFH, 11.01.2007 - VI R 69/02

  Arbeitslohn; sog. Incentive-Reise

  Auszug aus BSG, 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R

  Nach den für den Senat bindenden Feststellungen des LSG versteuerte die Klägerin die den einzelnen Beschäftigten zufließenden Vorteile nach dieser Vorschrift pauschal (vgl allgemein zu steuerbarem Arbeitslohn bei Gemeinschaftsveranstaltungen zB BFH Urteile vom 22.3.1985 - VI R 170/82 - BFHE 143, 544, und vom 15.1.2009 - VI R 22/06 - BFHE 224, 136; zu Mitarbeiter-Incentive-Reisen zB BFH Urteil vom 11.1.2007 - VI R 69/02 - BFH/NV 2007, 708) .

 
• BFH, 15.01.2009 - VI R 22/06

  Keine pauschal besteuerte "Betriebsveranstaltung" bei geschlossenem …

  Auszug aus BSG, 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R

  Nach den für den Senat bindenden Feststellungen des LSG versteuerte die Klägerin die den einzelnen Beschäftigten zufließenden Vorteile nach dieser Vorschrift pauschal (vgl allgemein zu steuerbarem Arbeitslohn bei Gemeinschaftsveranstaltungen zB BFH Urteile vom 22.3.1985 - VI R 170/82 - BFHE 143, 544, und vom 15.1.2009 - VI R 22/06 - BFHE 224, 136;… zu Mitarbeiter-Incentive-Reisen zB BFH Urteil vom 11.1.2007 - VI R 69/02 - BFH/NV 2007, 708) .
• BSG, 07.02.2002 - B 12 KR 6/01 R

  Arbeitsentgelt - verbilligte/kostenlose Mitarbeiterflüge - Stand-by-Flüge - …

  Auszug aus BSG, 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R

  Nachdem der Senat in seinen Urteilen vom 7.2.2002 (…BSGE 89, 158 = SozR 3-2400 § 28f Nr. 3; BSG SozR 3-2400 § 14 Nr. 23) entschieden hatte, dass bestimmte Zuwendungen trotz ihrer wiederholten oder fortlaufenden Gewährung beitragspflichtiges "einmalig gezahltes Arbeitsentgelt" sein können, die in der Vergangenheit zT als beitragsfrei angesehen worden waren, wurde auf Vorschlag des 9. Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit des Deutschen Bundestages durch Gesetz vom 23.12.2002 mit Wirkung zum 1.1.2003 ein Satz 2 in § 23a Abs. 1 SGB IV eingefügt.
• BSG, 03.06.2009 - B 12 R 12/07 R

  Sozialversicherung - variables Entgelt - Abschlags- und Endzahlung - …

  Auszug aus BSG, 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R

  Die Abgrenzung zwischen laufendem und einmalig gezahltem Arbeitsentgelt im Sinne dieser Vorschrift hat danach zu erfolgen, ob die Zuwendung der konkreten Arbeitsleistung in einem bestimmten Entgeltabrechnungszeitraum zugeordnet werden kann oder nicht (vgl zuletzt BSGE 103, 229 = SozR 4-2400 § 23a Nr. 5, RdNr 16 mwN) .

• LSG Hamburg, 22.09.2021 - L 3 BA 3/21

  Voraussetzungen einer Beitragspflicht für zusätzlich vom Arbeitgeber gewährte …

  In diesem Zeitraum führe bereits die Gewährung eines pauschal versteuerten Sachbezugs zur Beitragsfreiheit in der Sozialversicherung (Bezugnahme auf BSG, Urt. v. 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R) .
• LSG Bayern, 31.07.2015 - L 7 R 506/15

  Formelle Rechtswidrigkeit, Betriebsprüfung, Beteiligung im Verwaltungsverfahren

  Das Sozialgericht hätte - um einen Verstoß gegen § 12 SGB X annehmen zu können - feststellen müssen, welche namentlich bekannten Personen aufgrund des Regelungsgehaltes des Bescheides (vgl. insoweit zur notwendigen Personenbezogenheit eines Bescheides BSG…, Urteil vom 10.10.2002, B 12 KR 12/01 R, Rz. 14 sowie BSG, Urteil vom 31.10.2010, B 12 R 15/11 R, Rz. 10 zur nicht bestehenden Notwendigkeit einer Beiladung von Arbeitnehmern bei Summenlohnbescheiden) über das Verwaltungsverfahren informiert und daran beteiligt werden müssen.