Rechtsprechung
   BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht
  • Jurion

    Kosten für selbstbeschaffte Liposuktionen; Fristen zur Entscheidung über den Leistungsantrag des Versicherten; Beschleunigung der Bewilligungsverfahren bei den KKn; Grundlose Verzögerungen im Widerspruchsverfahren

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • vdk.de (Kurzinformation)

    Kasse muss nicht für stationär vorgenommene Fettabsaugung zahlen

  • rp-online.de (Pressemeldung, 24.04.2018)

    Fettabsaugen ist keine Kassenleistung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 25.04.2018)

    Liposuktion ist keine Kassen-Leistung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 30.04.2018)

    Bei fehlender Evidenz müssen Kassen nur für genehmigte Erprobung zahlen

  • seufert-law.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an das Qualitätsgebot gegen den Gesetzeswortlaut interpretiert

Besprechungen u.ä.

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Keine stationäre Liposuktion bei Lipödem

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Keine stationäre Liposuktion als Kassenleistung - trotz Änderung des § 137c SGB V" von RiSG Dr. Stefan Schifferdecker, original erschienen in: NZS 2018, 694 - 700.

  • Bundessozialgericht (Terminmitteilung)

    R. C.-D. ./. BARMER

    Krankenversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 694



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 11.09.2018 - B 1 KR 1/18 R  

    Können Versicherte sich auf Kosten ihrer Krankenkasse eine fiktiv genehmigte

    Beschafft sich der Versicherte während des Verfahrens die Leistung selbst und begehrt Erstattung der hierdurch entstandenen Kosten, ändert sich die statthafte Klageart nicht (zur Zulässigkeit der Umstellung eines Sachleistungsbegehrens auf einen Kostenerstattungsanspruch vgl zB BSG Urteil vom 24.4.2018 - B 1 KR 10/17 R - Juris RdNr 8 mwN, für BSGE und SozR 4 vorgesehen).
  • BSG, 11.09.2018 - B 1 KR 10/18 R  
    Besteht - wie hier - eine Diskrepanz zwischen Gesetzesmaterialien und dem objektiven Regelungsgehalt des Gesetzes, muss dem Gesetzeswortlaut, dem Regelungssystem und dem Regelungsziel der Vorrang zukommen (stRspr; vgl zB BVerfGE 62, 1, 45; BVerfGE 119, 96, 179; BSG SozR 4-2500 § 62 Nr. 8 RdNr 20 f; BSG Urteil vom 24.4.2018 - B 1 KR 10/17 R - Juris RdNr 25 mwN, für BSGE und SozR vorgesehen; ebenso zB BSG SozR 4-2500 § 175 Nr. 2 RdNr 25).
  • LSG Sachsen, 24.05.2018 - L 9 KR 65/13  

    Kostenerstattung für stationär durchgeführte Liposuktionen

    Dies gilt mit Blick auf die Liposuktion auch unter Berücksichtigung der Annahme eines (bloßen) Potenzials dieser Behandlungsalternative (BSG, Urteile vom 24. April 2018 - B 1KR 13/16 R und B 1 KR 10/17 R - jeweils zitiert nach Terminbericht Nr. 15/18).
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