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   BSG - B 1 KR 127/06 B   

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BSG - B 1 KR 127/06 B (https://dejure.org/9999,13615)
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 13.09.2012 - B 1 KR 95/11 B
    Der Kläger bezieht sich nur auf eine beim BSG anhängig gewesene, durch Rücknahme erledigte Nichtzulassungsbeschwerde (B 1 KR 127/06 B; Vorinstanz Bayerisches LSG Urteil vom 25.7.2006 - L 5 KR 141/05) und meint, es liege zumindest in entsprechender Anwendung des § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG eine Divergenz vor, weil - angeblich - das BVerfG den dortigen Rechtsstreit an das BSG zurückverwiesen habe, in dessen Folge es im Revisionsverfahren zu einer einvernehmlichen Einigung zwischen den Beteiligten gekommen sei.
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