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   BSG, 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R   

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https://dejure.org/2017,40339
BSG, 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R (https://dejure.org/2017,40339)
BSG, Entscheidung vom 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R (https://dejure.org/2017,40339)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 2017 - B 14 AS 9/17 R (https://dejure.org/2017,40339)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 40 Abs 1 S 1 SGB 2, § 40 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 2 vom 24.12.2003, § 335 SGB 3 vom 15.07.2009, § 45 Abs 2 S 3 Nr 2 SGB 10, § 50 Abs 2 SGB 10
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts - Auslegung des Rücknahmebescheides - fehlende Aufzählung der ergangenen Änderungsbescheide im Verfügungssatz - objektiver ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 40 Abs 1 S 1 SGB 2, § 40 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 2 vom 24.12.2003, § 335 SGB 3 vom 15.07.2009, § 45 Abs 2 S 3 Nr 2 SGB 10, § 50 Abs 2 SGB 10
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts - Auslegung des Rücknahmebescheides - fehlende Aufzählung der ergangenen Änderungsbescheide im Verfügungssatz - objektiver ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Rechtmäßigkeit der Erstattung von Leistungen nach Einkommensanrechnung; Zulässigkeit der Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts bei Nichtnennung aller ergangenen Änderungsbescheide

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts - Auslegung des Rücknahmebescheides - fehlende Aufzählung der ergangenen Änderungsbescheide im Verfügungssatz - objektiver ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattung von Beiträgen zur Rentenversicherung; Aufhebungs- und Erstattungsbescheid; Bestimmtheitserfordernis eines Verwaltungsakts; Auslegung von Aufhebungsverwaltungsakten

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensanrechnung - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts - Auslegung des Rücknahmebescheides - fehlende Aufzählung der ergangenen Änderungsbescheide im Verfügungssatz - Erstattung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Zur Rückforderung von ALG II bei Nichtbenennung aller Bescheide im Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 235
 
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Wird zitiert von ... (86)

  • BSG, 14.06.2018 - B 14 AS 22/17 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostenrückzahlung - Ansparung

    Der Bescheid vom 11.9.2012 ist zudem inhaltlich hinreichend bestimmt (§ 33 Abs. 1 SGB X; zu den Anforderungen vgl zuletzt BSG vom 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R - vorgesehen für SozR 4-1300 § 45 Nr. 19, RdNr 17) , denn der Aufhebungsverwaltungsakt bezeichnet im Verfügungssatz mit dem Bescheid vom 9.11.2011 und Änderungsbescheiden Bewilligungen, die für Mai 2012 teilweise aufgehoben werden, und der Erstattungsverwaltungsakt beziffert im Verfügungssatz eine Rückforderung in Höhe von 275, 43 Euro, insoweit korrigiert durch den Widerspruchsbescheid vom 21.11.2012 durch Reduzierung des Aufhebungs- und Erstattungsumfangs auf 217, 23 Euro.
  • BSG, 19.05.2021 - B 14 AS 19/20 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - nachträglich erhobene Gebühr für

    Dies ergibt sich nach Auslegung anhand des objektiven Empfängerhorizonts, zu der das BSG als Revisionsgericht berufen ist (dazu eingehend BSG vom 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R - SozR 4-1300 § 45 Nr. 19 RdNr 24) .
  • BSG, 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Soweit im Widerspruchsbescheid ergänzend zum Rücknahmebescheid weitere von der Rücknahme erfasste Bescheide angeführt worden sind, ist das jedenfalls deshalb unproblematisch, weil sowohl dem Anhörungsschreiben vom 20.11.2013 als auch dem Rücknahmebescheid zu entnehmen war, dass sich die Rücknahme auf den gesamten Zeitraum zwischen Juni 2006 bis Oktober 2013 erstreckt (vgl dazu näher BSG vom 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R - vorgesehen für SozR 4-1300 § 45 Nr. 19, juris RdNr 21 ff) .
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