Rechtsprechung
   BSG, 23.07.2015 - B 2 U 9/14 R   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 S 1 SGB 4 vom 23.12.2002, § 14 Abs 1 S 3 SGB 4 vom 23.12.2002, § 17 Abs 1 SGB 4, § 56 Abs 3 SGB 7, § 59 Abs 1 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - höhere Verletztenrente gem § 59 Abs 1 SGB 7 - Jahresarbeitsverdienst - Berechnung - Leistung - Leistungsrecht - Einnahme - Entgeltbestandteil - Spesen - Steuerfreiheit - LKW-Fahrer - Verbrauch - Schätzung -Zweckbestimmung - Synallagma - Beitragsrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Berücksichtigung von steuerfreien und pauschal versteuerten Spesen bei der Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Berücksichtigung von steuerfreien und pauschal versteuerten Spesen bei der Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Berücksichtigung von steuerfreien und pauschal versteuerten Spesen bei der Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 119, 210



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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 26.04.2016 - B 2 U 14/14 R  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Neuberechnung des

    Gegenstand des Verfahrens ist der Bescheid der Beklagten vom 26.2.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 21.11.2008, durch welche es die Beklagte abgelehnt hat, ihren Bescheid vom 23.8.1984 abzuändern und dem Kläger Rente ab dem 1.1.2000 nach einem JAV entsprechend dem Gehalt eines vollschichtig tätigen promovierten Diplom-Chemikers zu gewähren (vgl BSG vom 23.7. 2015 - B 2 U 9/14 R - zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen, SozR 4-2700 § 82 Nr. 1 RdNr 11).

    a) Nach § 571 Abs. 1 Satz 1 RVO gilt der Gesamtbetrag aller Arbeitsentgelte und Arbeitseinkommen (§§ 14, 15 SGB IV - s dazu BSG vom 23.7. 2015 - B 2 U 9/14 R - zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen, SozR 4-2700 § 82 Nr. 1 RdNr 14; s bereits BSG vom 27.11.1985 - 2 RU 55/84 - SozR 2200 § 577 Nr. 11 = juris RdNr 13) des Verletzten im Jahr vor dem Arbeitsunfall als JAV, welches nach den bindenden Feststellungen des LSG (§ 163 SGG) das Gehalt in Höhe einer halben A-13-Stelle von 21 126, 58 DM zuzüglich 1902, 83 DM war.

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