Rechtsprechung
   BVerfG, 01.04.1993 - 2 BvR 818/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,3224
BVerfG, 01.04.1993 - 2 BvR 818/92 (https://dejure.org/1993,3224)
BVerfG, Entscheidung vom 01.04.1993 - 2 BvR 818/92 (https://dejure.org/1993,3224)
BVerfG, Entscheidung vom 01. April 1993 - 2 BvR 818/92 (https://dejure.org/1993,3224)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfassungsbeschwerde; Subsidiaritätsgrundsatz; Berufungsurteil; Beschwerdewert; Mieterhöhungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Zweifelhaftigkeit der Zulässigkeit eines Rechtsmittels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unzumutbar - Rechtswegerschöpfung - Zulässigkeit - Rechtsmittel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 3130
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 01.12.2005 - 1 BvR 2/01

    Zur Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und dem deliktischen Schutz des

    Das gilt auch dann, wenn es als offen beurteilt werden kann, ob die Berufungssumme erreicht wird (vgl. BVerfGE 68, 376 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 1. April 1993 - 2 BvR 818/92, NJW 1993, S. 3130).
  • VerfG Brandenburg, 21.04.2005 - VfGBbg 16/05

    Rechtliches Gehör; Subsidiarität; Vorabentscheidung

    Danach war die Erhebung der Gehörsrüge auch nicht völlig aussichtslos (vgl. zu der Verpflichtung, bei unklarer Rechtslage im Zweifel alle in Frage kommenden Rechtsschutzmöglichkeiten auszuschöpfen: BVerfGE 68, 376, 380 f.; BVerfG NJW 1993, 3130; vgl. auch Lübbe-Wolff , EuGRZ 2004, 669, 670 ff.).
  • OLG Jena, 19.03.2009 - 4 W 106/09

    Unstatthafte Beschwerde bei Zuständigkeitsstreitwertfestsetzung

    Deshalb kann - wie hier geschehen - aus Gründen der Rechtssicherheit und Prozesswirtschaftlichkeit aber auch eine Vorabentscheidung über einen streitigen Zuständigkeitswert durch Beschluss erfolgen (vgl. Hartmann, Kostengesetze, 34. Aufl., GKG § 62 Rz 1 unter Hinw. auf BVerfG NJW 1993, 3130).
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