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   BVerfG, 01.05.2001 - 1 BvQ 21/01, 1 BvQ 22/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,992
BVerfG, 01.05.2001 - 1 BvQ 21/01, 1 BvQ 22/01 (https://dejure.org/2001,992)
BVerfG, Entscheidung vom 01.05.2001 - 1 BvQ 21/01, 1 BvQ 22/01 (https://dejure.org/2001,992)
BVerfG, Entscheidung vom 01. Mai 2001 - 1 BvQ 21/01, 1 BvQ 22/01 (https://dejure.org/2001,992)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Erlass einer eA, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen eine Verbotsverfügung für einen von der NPD angemeldeten 1. Mai-Aufzug in Augsburg begrenzt wieder herzustellen - keine Rechtspflicht des Veranstalters zur Vorlage eines besonderen Sicherheitskonzepts

  • Wolters Kluwer

    Einstweilige Anordnung - Versammlungsverbot - NPD - Parteienprivileg - Sofortige Vollziehung - Öffentliche Sicherheit - Anhaltspunkte - Sicherheitskonzept

  • Judicialis

    VersG § 15; ; VersG § 15 Abs. 1; ; BVerfGG § 32; ; BVerfGG § 32 Abs. 1; ; BVerfGG § 93 d Abs. 2; ; BVerfGG § 34 a Abs. 3; ; GG Art. 21 Abs. 2; ; GG Art. 5; ; GG Art. 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlass einer einstweiligen Anordnung im einstweiligen Rechtsschutz betreffend ein Versammlungsverbot; "Arbeitsplätze zuerst für Deutsche"

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Aufhebung von Demonstrationsverboten am 1. Mai

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Aufhebung von Demonstrationsverboten am 1. Mai

  • 123recht.net (Kurzinformation, 11.5.2001)

    Grenzen von Demonstrationsverboten - Begründungen zu den Maidemonstrationen nachgereicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2078
  • NVwZ 2001, 907 (Ls.)
  • DVBl 2001, 1132
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • OVG Sachsen, 07.11.2020 - 6 B 368/20

    Demonstration Querdenken in Leipzig darf mit Einschränkungen am Augustusplatz

    Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen von Gründen für ein Verbot oder eine Auflage liegt bei der Behörde (vgl. BVerfG [K] Beschl. v. 12. Mai 2010 a. a. O. Rn. 19; v. 1. Mai 2001 - 1 BvQ 21/01 -, NJW 2001, 2078, 2079; v. 4. September 2009 - 1 BvR 2147/09 -, NJW 2010, 141, 142).
  • BVerfG, 12.05.2010 - 1 BvR 2636/04

    Auflage der polizeilichen Durchsuchung sämtlicher Teilnehmer einer Versammlung

    Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen von Gründen für ein Verbot oder eine Auflage liegt bei der Behörde (vgl.  BVerfG  , Beschlüsse der 1. Kammer des Ersten Senats vom 1. Mai 2001 - 1 BvQ 21/01 -, NJW 2001, S. 2078 ; vom 4. September 2009 - 1 BvR 2147/09 -, NJW 2010, S. 141 ).
  • BVerwG, 26.02.2014 - 6 C 1.13

    Wiederholungsgefahr; Holocaust-Gedenktag; Versammlungsverbot; Auflage; Begriff

    Hierfür müssen konkrete und nachvollziehbare tatsächliche Anhaltspunkte und nicht nur bloße Vermutungen und Verdachtsmomente vorliegen (vgl. BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 1. September 2000 - 1 BvQ 24/00 - juris Rn. 14, vom 24. März 2001 - 1 BvQ 13/01 - juris Rn. 28, vom 1. Mai 2001 - 1 BvQ 21/01 - juris Rn. 11 und vom 9. Juni 2006 - 1 BvR 1429/06 - juris Rn. 14).
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