Rechtsprechung
   BVerfG, 01.06.2017 - 2 BvR 1226/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,17929
BVerfG, 01.06.2017 - 2 BvR 1226/17 (https://dejure.org/2017,17929)
BVerfG, Entscheidung vom 01.06.2017 - 2 BvR 1226/17 (https://dejure.org/2017,17929)
BVerfG, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - 2 BvR 1226/17 (https://dejure.org/2017,17929)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mangels hinreichender Begründung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, Art 103 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 71 Abs 1 S 1 AsylVfG 1992
    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung zur Aussetzung einer Abschiebung: eA-Antrag mangels hinreichender Substantiierung gegenwärtig unzulässig - zur Sachaufklärungpflicht der Verwaltungsgerichte bzgl des Bestehens von Abschiebungshindernissen (hier: ...

  • Wolters Kluwer

    Versagung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Abschiebung nach Afghanistan; Verarbeitung der wesentlichen der Rechtsverteidigung und -verfolgung dienenden Tatsachenbehauptungen in den Entscheidungsgründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 32 Abs. 1; GG Art. 19 Abs. 4
    Versagung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Abschiebung nach Afghanistan; Verarbeitung der wesentlichen der Rechtsverteidigung und -verfolgung dienenden Tatsachenbehauptungen in den Entscheidungsgründen

  • datenbank.nwb.de

    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung zur Aussetzung einer Abschiebung: eA-Antrag mangels hinreichender Substantiierung gegenwärtig unzulässig - zur Sachaufklärungpflicht der Verwaltungsgerichte bzgl des Bestehens von Abschiebungshindernissen (hier: ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 14.09.2017 - 2 BvQ 56/17

    Erfolgloser Eilantrag gegen die Abschiebung nach Afghanistan und Auferlegung

    Die wesentlichen der Rechtsverteidigung und -verfolgung dienenden Tatsachenbehauptungen müssen jedoch in den Entscheidungsgründen verarbeitet werden (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 12. September 2016 - 1 BvR 1311/16-, juris, Rn. 3 ; BVerfGE 28, 378 ; 47, 182 ; 86, 133 ; 96, 205 ); auf tatsächliche Entwicklungen im Zielland, die für das Bestehen von Abschiebungshindernissen möglicherweise von wesentlicher Bedeutung sind, muss das Verwaltungsgericht auch von Amts wegen eingehen (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 27. März 2017 - 2 BvR 681/17-, juris, Rn. 11f.; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 1. Juni 2017 - 2 BvR 1226/17 -, juris, Rn. 8).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.09.2017 - A 11 S 2067/17

    Asylverfahren; Einführung von Erkenntnismitteln im verwaltungsgerichtlichen

    Soweit die Kläger aus dem Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 1. Juni 2017 (2 BvR 1226/17 -, juris) ableiten wollen, dass eine fehlende Auseinandersetzung mit von einem Beteiligten vorgelegten Stellungnahmen auf einen Gehörsverstoß führen, übersehen sie, dass sich dort die Beschwerdeführer auf eine Quelle berufen haben, die "sich detailliert und auf nachvollziehbarer Tatsachengrundlage - in dieser Weise soweit ersichtlich erstmalig - mit derjenigen sozialen Gruppe befasst, die der Beschwerdeführer zuzurechnen ist."(BVerfG (K), Beschluss vom 01.06.2017 - 2 BvR 1226/17 -, Rn. 8).
  • VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203

    Verwaltungsgerichte, Abschiebungsverbot, grundsätzliche Bedeutung, Inländische

    Auch das Bundesverfassungsgericht habe in einem Beschluss (BVerfG, B.v. 1.6.2017 - 2 BvR 1226/17) zu verstehen gegeben, dass eine eingehende Auseinandersetzung mit neuen Erkenntnismitteln zur Lage in Afghanistan - insbesondere den Beiträgen der Expertin Stahlmann (Asylmagazin 2017, 73 ff.) - erforderlich sei.
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