Rechtsprechung
   BVerfG, 01.08.1980 - 2 BvR 659/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,20432
BVerfG, 01.08.1980 - 2 BvR 659/80 (https://dejure.org/1980,20432)
BVerfG, Entscheidung vom 01.08.1980 - 2 BvR 659/80 (https://dejure.org/1980,20432)
BVerfG, Entscheidung vom 01. August 1980 - 2 BvR 659/80 (https://dejure.org/1980,20432)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,20432) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Schleswig-Holstein, 12.04.2007 - 3 MB 4/07

    Beförderung; Beurteilungsrichtlinien; Einverständnis; Rechtspfleger;

    Da es ein "Amt der Rechtspflegerin/des Rechtspflegers" nicht gibt, sondern die Bezeichnung "Rechtspflegerin/Rechtspfleger" ausschließlich eine gerichtsverfassungsrechtliche Funktionenbezeichnung ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 1.8.1980 - 2 BvR 659/80 -, ZBR 1983, 59; Battis, BBG, 3. Auflage, 2004, § 81 Rdnr. 5), ist die letztgenannte Ausnahmevorschrift sinngemäß dahingehend auszulegen, dass Beamtinnen und Beamte des gehobenen Justizdienstes, die eine Rechtspflegerausbildung durchlaufen haben, jedenfalls dann in den Anwendungsbereich der BURL einbezogen werden, wenn sie während des maßgeblichen Beurteilungszeitraumes Rechtspflegeraufgaben nicht wahrgenommen haben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht