Rechtsprechung
   BVerfG, 01.08.2001 - 1 BvR 1188/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,229
BVerfG, 01.08.2001 - 1 BvR 1188/92 (https://dejure.org/2001,229)
BVerfG, Entscheidung vom 01.08.2001 - 1 BvR 1188/92 (https://dejure.org/2001,229)
BVerfG, Entscheidung vom 01. August 2001 - 1 BvR 1188/92 (https://dejure.org/2001,229)
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"Therapeutische Äquivalenz"

§ 1 UWG, Sittenwidrigkeits-Fallgruppe anlehnende bezugnehmende Werbung, Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG) setzt Werbeverboten Grenzen, Fortführung der Entscheidung «Benetton-Schockwerbung»;

§ 95 Abs. 2 BVerfGG, Spielraum des BVerfG bei der Frage, an welche Instanz zurückverwiesen wird

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde - Werbung - Wettbewerbsrecht - Arzneimittelwerbung - Grundrecht auf freie Meinungsäußerung - Meinungsfreiheit

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Therapeutische Äquivalenz

    Art. 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 S. 1 Abs. 2 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 1; UWG § 1
    Bedeutung des Grundrechts auf Freiheit der Meinungsäußerung bei Wettbewerbsverstößen; Euglucon

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 3403
  • GRUR 2001, 1058
  • ZUM 2002, 131
  • afp 2001, 380



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Wird zitiert von ... (56)  

  • BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02

    Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

    Das ist bei der Auslegung und Anwendung des § 1 UWG zu berücksichtigen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 1.8.2001 - 1 BvR 1188/92, GRUR 2001, 1058, 1059 f. = WRP 2001, 1160 - Therapeutische Äquivalenz).

    Dabei ist auch den kollidierenden Grundrechtspositionen Rechnung zu tragen (vgl. BVerfG GRUR 2001, 1058, 1060 - Therapeutische Äquivalenz).

  • BGH, 04.03.2004 - I ZR 221/01

    Direktansprache am Arbeitsplatz

    Die Bedeutung der Grundrechte ist dabei schon bei der Prüfung, ob das angegriffene Verhalten sittenwidrig ist, mit abzuwägen (vgl. BVerfGE 32, 311, 316 ff. = GRUR 1972, 358 - Grabsteinwerbung; BVerfG GRUR 2001, 1058, 1060 = WRP 2001, 1160; BGH, Urt. v. 16.12.1993 - I ZR 285/91, GRUR 1994, 380, 382 = WRP 1994, 262 - Lexikothek).
  • BVerfG, 11.03.2003 - 1 BvR 426/02

    Schockwerbung II

    Bei einer Einschränkung auf der Grundlage des § 1 UWG muss die Verletzung eines hinreichend wichtigen durch diese Norm geschützten Belangs dargetan werden (vgl. BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, Beschlüsse vom 1. August 2001 - 1 BvR 1188/92 -, NJW 2001, S. 3403 und vom 6. Februar 2002 - 1 BvR 952/90, 1 BvR 2151/96 -, NJW 2002, S. 1187 ).
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