Rechtsprechung
   BVerfG, 02.05.2007 - 2 BvR 411/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • HRR Strafrecht

    Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 lit. d EMRK; § 255 a Abs. 2 StPO
    Faires Verfahren (Konfrontationsrecht; Fragerecht; Berücksichtigung der EMRK); Ersetzung einer Vernehmung minderjähriger Zeugen durch die Vorführung einer Videoaufzeichnung (Abwägung mit Zeugenschutzinteressen; vorherige Konfrontation; widersprüchliches Aussageverhalten; zweijähriges Zuwarten); Nichtannahmebeschluss

  • Judicialis
  • Jurion

    Ersetzung einer unmittelbaren gerichtlichen Vernehmung von Minderjährigen durch die Vorführung der Videoaufzeichnung ihrer ermittlungsrichterlichen Vernehmung; Verletzung des Konfrontationsrechts und des Rechts auf ein faires Verfahren durch die Einschränkung des Fragerechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang des Konfrontationsrechts des Angeklagten mit minderjährigen Zeugen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07

    Rügeverkümmerung

    Abgesehen davon, dass die Durchsetzung des staatlichen Strafanspruches im Rahmen einer solchen neuen Hauptverhandlung, mit der regelmäßig eine Verschlechterung der Beweislage einhergeht, erheblich erschwert sein kann, ist eine Neuauflage des tatrichterlichen Ausgangsverfahrens auch mit Nachteilen unter dem Gesichtspunkt des Opferschutzes (vgl. hierzu BVerfGE 38, 105 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 2. Mai 2007 - 2 BvR 411/07 -, juris, Rn. 11) verbunden.
  • BVerfG, 26.02.2018 - 2 BvR 107/18

    Auslieferung an die Schweiz zum Zwecke der Strafvollstreckung (Wahrung des

    Sind für die Beurteilung eines Sachverhalts Entscheidungen des EGMR einschlägig, so sind die vom Gerichtshof in seiner Abwägung berücksichtigten Aspekte auch in die verfassungsrechtliche Würdigung einzubeziehen und es hat eine Auseinandersetzung mit den vom Gerichtshof gefundenen Abwägungsergebnissen stattzufinden (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 2. Mai 2007 - 2 BvR 411/07 -, juris, Rn. 6; und vom 5. Juli 2006 - 2 BvR 1317/05 -, juris, Rn. 12; vgl. auch BVerfGE 111, 307 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2014 - 6t E 470/12

    Rüge des Kammervorstands; berufsgerichtliche Nachprüfung einer Rüge;

    vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 23. Januar 2008 - 2 BvR 2491/07 -, juris; vom 2. Mai 2007 - 2 BvR 411/07 -, juris; vom 27. Dezember 2006 - 2 BvR 1814/04 -, juris, vom 5. Juli 2006 - 2 BvR 1317/05 -, NJW 2007, 204, vom 17. September 2004 - 2 BvR 2122/03 -, juris, und vom 20. Dezember 2000 - 2 BvR 591/00 -, NJW 2001, 2245.

    vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 23. Januar 2008 - 2 BvR 2491/07 -, juris, und vom 2. Mai 2007 - 2 BvR 411/07 -, juris.

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