Rechtsprechung
   BVerfG, 02.05.2018 - 1 BvR 666/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verpflichtung zum Abdruck einer nachträglichen Mitteilung bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung

  • Jurion

    Zuerkennung einer Nachtragspflicht bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung; Zivilgerichtliche Verpflichtung zum Abdruck eines "Nachtrags"; Richtigstellung gegenüber ursprünglich rechtswidrigen Presseberichten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verpflichtung zum Abdruck einer nachträglichen Mitteilung bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuerkennung einer Nachtragspflicht bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung; Zivilgerichtliche Verpflichtung zum Abdruck eines "Nachtrags"; Richtigstellung gegenüber ursprünglich rechtswidrigen Presseberichten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verpflichtung zum Abdruck einer nachträglichen Mitteilung bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Der "Spiegel” klagt erfolgreich gegen Richtigstellung bei Verdachtsberichterstattung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Pressefreiheit - Spiegel muss keinen Nachtrag abdrucken

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verpflichtung zum Abdruck einer nachträglichen Mitteilung bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung verfassungswidrig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Kein vorformulierter Nachtrag bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Pressefreiheit: "Der Spiegel" mit Verfassungsbeschwerde erfolgreich

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Verpflichtung zum Abdruck einer nachträglichen Mitteilung bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung verfassungswidrig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verpflichtung zum Abdruck einer nachträglichen Mitteilung bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung?

  • versr.de (Kurzinformation)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verpflichtung zum Abdruck einer nachträglichen Mitteilung bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verpflichtung zum Abdruck einer nachträglichen Mitteilung bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung

  • juve.de (Kurzinformation)

    Presserecht: Spiegel siegt im HSH-Streit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2784
  • GRUR 2018, 963
  • VersR 2018, 1269
  • WM 2018, 1167
  • K&R 2018, 482
  • DÖV 2018, 670



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 19.07.2018 - IX ZB 10/18  

    Ablehnung der Vollstreckbarerklärung des Urteils eines ausländischen Gerichts

    Die Freiheit der Meinungsäußerung umfasst auch die negative Meinungsfreiheit, die Freiheit also, eine Meinung nicht zu haben, nicht zu äußern und insoweit zu schweigen und nicht gezwungen zu werden, eine fremde Meinung als eigene verbreiten zu müssen (BVerfGE 65, 1, 40 f; 95, 173, 182; BVerfG, WM 2018, 1167 Rn. 21; Dreier/Schulze-Fielitz, GG, 2. Aufl., Art. 5 Rn. 74; Jarass in Jarass/Pieroth, GG, 15. Aufl., Art. 5 Rn. 11).

    In einer neueren Entscheidung hat es angenommen, die Presse dürfe nach einer rechtmäßigen Verdachtsberichterstattung, die sich später als unrichtig erwiesen habe, nicht zu einer (eigenen) Neubewertung der veränderten Sachlage verpflichtet werden (BVerfG, WM 2018, 1167 Rn. 21).

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