Rechtsprechung
   BVerfG, 02.06.1987 - 2 BvR 1389/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,1352
BVerfG, 02.06.1987 - 2 BvR 1389/86 (https://dejure.org/1987,1352)
BVerfG, Entscheidung vom 02.06.1987 - 2 BvR 1389/86 (https://dejure.org/1987,1352)
BVerfG, Entscheidung vom 02. Juni 1987 - 2 BvR 1389/86 (https://dejure.org/1987,1352)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,1352) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Befestigung am Gartentor

§ 182 ZPO <Fassung bis 30.6.02> (Hinweis: vgl. nun § 181 ZPO), Art. 103 Abs. 1 GG

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Zugrundelegung eines nicht vorgetragenen Sachverhalts ohne Äußerungsmöglichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anhörung - Neu vorgetragener Sachverhalt - Gartentor - Ersatzzustellung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 817
  • NVwZ 1988, 346 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 27.03.2001 - 2 BvR 2211/97

    Verwerfung eines angeblich verspäteten Einspruchs wegen Zweifeln am richtigen

    Im Strafbefehlsverfahren sind diese einander ergänzenden verfassungsrechtlichen Garantien durch den Rechtsbehelf des Einspruchs mit anschließender Hauptverhandlung verbürgt (BVerfGE 3, 248 ; 25, 158 ; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 2. Juni 1987 - 2 BvR 1389/86 -, NJW 1988, S. 817).
  • VerfG Brandenburg, 16.03.2018 - VfGBbg 56/16

    Verfassungsbeschwerde unbegründet; Auslegung des Rechtsschutzbegehrens;

    (BVerfGE 19, 198, 200; BVerfGK 3, 314, 316; 13, 390, 396; Beschlüsse vom 2. Juni 1987 - 2 BvR 1389/86 -, juris Rn. 31, und vom 9. September 1997 - 2 BvQ 23/97 -, juris Rn. 2), wird andererseits etwa davon ausgegangen, dass die vor Erhebung einer Kommunalverfassungsbeschwerde erforderliche Erschöpfung des fachgerichtlichen Rechtswegs, für den eine Antragsfrist nicht vorgesehen ist, innerhalb der Jahresfrist des § 93 Abs. 3 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) eingeleitet werden muss (BVerfGE 76, 107, 115).
  • BVerfG, 04.03.2008 - 2 BvR 264/08

    Zur Frage der Verhältnismäßigkeit der Dauer von Auslieferungshaft im Falle einer

    Ob dies auch hinsichtlich des Beschlusses vom 17. Oktober 2007 gilt oder ob insofern der erst nach Ablauf der Frist des § 93 Abs. 1 BVerfGG gestellte Antrag vom 20. Dezember 2007 auf Nachholung des rechtlichen Gehörs gemäß § 77 IRG in Verbindung mit § 33a StPO die Verfassungsbeschwerdefrist offen gehalten hat, kann hier dahinstehen (offen gelassen auch in BVerfGE 19, 198 ; BVerfGK 3, 159 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 2. Juni 1987 - 2 BvR 1389/86 -, JURIS; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 9. September 1997 - 2 BvQ 23/97 -, JURIS), denn die Verfassungsbeschwerde hat insofern sowie im Hinblick auf den Beschluss vom 8. Januar 2008 sowie den Beschluss vom 7. Februar 2008 jedenfalls in der Sache zurzeit keinen Erfolg.
  • BVerfG, 09.09.1997 - 2 BvQ 23/97

    Voraussetzungen für den erlaß einer einstweiligen Anordnung im

    Es kann hier offen bleiben, ob der an sich nicht fristgebundene Antrag nach § 33a StPO zur Fristwahrung der späteren Verfassungsbeschwerde innerhalb der Monatsfrist des § 93 Abs. 1 BVerfGG hätte eingelegt werden müssen (ebenso offen gelassen: BVerfGE 19, 198 [200]; Beschluß der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 2. Juni 1987 - 2 BvR 1389/86 -, NJW 1988, 817 ).
  • VerfGH Sachsen, 21.03.2019 - 14-IV-19

    Rehabilitierungsverfahren wegen einer Unterbringung zur Heimerziehung in

    Daher kann offen bleiben, ob die an sich nicht fristgebundene Gehörsrüge nach § 33a StPO zur Fristwahrung der späteren Verfassungsbeschwerde innerhalb der Monatsfrist des § 29 Abs. 1 Satz 1 SächsVerfGHG hätte eingelegt werden müssen (so etwa BVerfG, Beschluss vom 6. Oktober 2014 - 2 BvR 1569/12 - juris Rn. 11; Beschluss vom 25. November 2009 - 1 BvR 2464/09 - juris Rn. 2; ebenso offen gelassen: BVerfG, Beschluss vom 9. September 1997 - BvQ 23/97 - juris Rn. 2; Beschluss vom 2. Juni 1987 - 2 BvR 1389/86 - juris Rn. 31; Beschluss vom 16. November 1965, BVerfGE 19, 198 [200]) 1. Nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 SächsVerf i.V.m. § 27 Abs. 1 und § 28 SächsVerfGHG ist eine Verfassungsbeschwerde nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer substantiiert die Möglichkeit einer Verletzung eigener Grundrechte aus der Verfassung des Freistaates Sachsen darlegt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht