Rechtsprechung
   BVerfG, 02.07.1992 - 1 BvR 1536/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,2633
BVerfG, 02.07.1992 - 1 BvR 1536/91 (https://dejure.org/1992,2633)
BVerfG, Entscheidung vom 02.07.1992 - 1 BvR 1536/91 (https://dejure.org/1992,2633)
BVerfG, Entscheidung vom 02. Juli 1992 - 1 BvR 1536/91 (https://dejure.org/1992,2633)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde - Bebauungsplan - Frist - Normenkontrollantrag - Eigentumsgarantie - Rechtsschutzgarantie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Frist der Rechtssatzverfassungsbeschwerde - Nichtigerklärung eines Bebauungsplans und Ansprüch auf Art. 19 Abs. 4 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 51 (Ls.)
  • NVwZ 1992, 972
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 05.04.1993 - 4 NB 3.91

    Mindestgröße für Baugrundstücke?

    Die hiergegen gerichtete Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht (Kammer) mit Beschluß vom 2. Juli 1992 - 1 BvR 1536/91 - (nicht veröffentlicht) nicht zur Entscheidung angenommen.
  • BVerwG, 07.07.1997 - 4 BN 11.97

    Verwaltungsprozeßrecht - Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO n.F.;

    Eine planerische Festsetzung nach § 9 Abs. 1 BauGB stellt eine Bestimmung des Inhalts des Grundeigentums im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG dar (vgl. BVerfGE 70, 35 (53) unter Aufgabe von BVerfGE 31, 364 (368 f.) [BVerfG 27.07.1971 - 2 BvR 443/70]; so auch BVerfGE 79, 174 (188 f.) [BVerfG 30.11.1988 - 1 BvR 1301/84]; BVerfG [Kammer] NVwZ 1992, 972).
  • BVerfG, 24.07.2000 - 1 BvR 151/99

    Mangels ausreichender Begründung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen einen

    Gesetze, die im Sinne von Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG Inhalt und Schranken des Eigentums bestimmen, sind auch untergesetzliche - auf gesetzlicher Ermächtigung beruhende - Normen, insbesondere auch Bebauungspläne (vgl. BVerfGE 79, 174 ; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 2. Juli 1992 - 1 BvR 1536/91 - ).
  • BVerwG, 30.07.2001 - 4 BN 41.01

    Normenkontrollverfahren; verwaltungsgerichtliches Normenkontrollverfahren;

    Die planerischen Festsetzungen eines Bebauungsplans bestimmen Inhalt und Schranken des Eigentums im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG unmittelbar (vgl. auch BVerfGE 70, 35 ; BVerfGE 79, 174 ; BVerfG NVwZ 1992, 972; ebenso BVerwG, Urteil vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 2.89 - BVerwGE 88, 191 ; Beschluss vom 22. August 2000 - BVerwG 4 BN 38.00 - NVwZ 2000, 1413; Beschluss vom 7. Juli 1997 - BVerwG 4 BN 11.97 - Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 22 = NVwZ-RR 1998, 416; BGHZ 120, 38).
  • OVG Sachsen, 15.04.2008 - 5 BS 239/07

    Beschwerdebegründungsfrist; Neue Sach- und Rechtslage; Vorläufiger Rechtsschutz;

    Das rechtsstaatliche Gebot der prozessualen Waffengleichheit (vgl. BVerfG-K, Beschl. v. 2.7.1992 - 1 BvR 1536/91 -, zitiert nach juris) sowie Sinn und Zweck von § 146 Abs. 4 Satz 3 und 6 VwGO sprechen aber dafür, auch den Vortrag des Beschwerdegegners, der zu einem neuen Sach- und Streitstand führt, nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist im Beschwerdeverfahren nicht mehr zu berücksichtigen (vgl. Bader, in: Bader/Funke-Kaiser/Kuntze/v.Albedyll, VwGO, 3. Aufl., § 146 Rn. 36; a. A.: Happ, in: Eyermann, 12. Aufl., § 146 Rn. 29).
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