Rechtsprechung
   BVerfG, 02.07.2018 - 1 BvR 612/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverfassungsgericht

    Bundesverfassungsgericht - Fehler im Formular:Suche nach Entscheidungen

  • Jurion

    Planergänzungsbeschluss zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld hinsichtlich Nachtflugregelungen; Schutz vor Beeinträchtigungen der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit durch Lärm bei Störung der Nachtruhe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planergänzungsbeschluss zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld hinsichtlich Nachtflugregelungen; Schutz vor Beeinträchtigungen der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit durch Lärm bei Störung der Nachtruhe

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Nichtannahmebeschluss: keine Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit (Art 2 Abs 2 S 1 GG) durch Planergänzung bzgl des Flughafens Berlin Brandenburg hinsichtlich der Nachtflugregelung - Zulässigkeit eines abgestuften Lärmschutzkonzeptes und Überprüfungs- sowie Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers hinsichtlich neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtliches Gehör - und das nicht berücksichtigte Beweisangebot

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Recht auf körperliche Unversehrtheit - und die staatliche Schutzpflicht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachtflug auf dem Flughafen Berlin-Brandenburg - also später dann mal, irgendwann...

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerden gegen Flugregelungen am BER erfolglos

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Nachtflugregelung für Flughafen Berlin Brandenburg verfassungsgemäß

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verfassungsbeschwerden gegen Nachtflugregelung für künftigen Flughafen BER erfolglos

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1555



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 26.09.2018 - 8 ZB 18.1187  

    Kein Erlöschen einer straßenrechtlichen Widmung durch Zwangsversteigerung

    Denn die Ablehnung einer beantragten Beweiserhebung verletzt nur dann das rechtliche Gehör, wenn die dafür angegebenen Gründe im Prozessrecht keine Stütze mehr finden (vgl. BVerfG, B.v. 2.7.2018 - 1 BvR 612/12 - juris Rn. 31; B.v. 22.9.2009 - 1 BvR 3501/08 - juris Rn. 13; BVerwG, B.v. 28.6.2018 - 10 B 20.17 - juris Rn. 9; vgl. auch Höfling/Rixen in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 108 Rn. 212).
  • BVerfG, 24.10.2017 - 1 BvR 2762/12  

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Planfeststellung über den Ausbau des

    Im Übrigen ist die Verfassungsbeschwerde in diesem Punkt unsubstantiiert, da die anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer hinsichtlich der Einzelheiten zu diesem Aspekt auf eine andere anhängige Verfassungsbeschwerde (1 BvR 612/12) verweisen ohne die dortige Begründung zu wiederholen.
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