Rechtsprechung
   BVerfG, 02.12.1958 - 1 BvR 665/58   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1958,270
BVerfG, 02.12.1958 - 1 BvR 665/58 (https://dejure.org/1958,270)
BVerfG, Entscheidung vom 02.12.1958 - 1 BvR 665/58 (https://dejure.org/1958,270)
BVerfG, Entscheidung vom 02. Dezember 1958 - 1 BvR 665/58 (https://dejure.org/1958,270)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1958,270) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine einstweilige Anordnung gegen bereits vollzogene U-Haft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschwerdeführer - Grundgesetzwidrige Untersuchungshaft - Wiederholungsgefahr i. S. des § 95 BVerfGG - Einstweilige Anordnung - Untersuchungshaft

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 9, 1
  • NJW 1959, 191
  • DVBl 1959, 295
  • DÖV 1959, 716
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BVerfG, 06.12.2011 - 1 BvR 1681/11

    Unzulässigkeit einer Urteilsverfassungsbeschwerde bei nicht fristgerechter

    Die Notwendigkeit, vor der Verfassungsbeschwerde zunächst den Rechtsweg zu beschreiten, dient unter anderem dazu, eine Anrufung des Bundesverfassungsgerichts durch eine Korrektur des geltend gemachten Verfassungsverstoßes im fachgerichtlichen Instanzenzug zu vermeiden (vgl. BVerfGE 9, 1 ).
  • OLG Koblenz, 05.09.2007 - 12 U 514/07

    Anhörungsrüge: Zulässigkeit eines im Umlaufverfahren erlassenen gerichtlichen

    Jedoch sind in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zahlreiche Aspekte geklärt (vgl. schon BVerfGE 9, 1, 2), wenngleich der Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts und das Anhörungsrügengesetz - von Aspekten des Anhörungsrügenverfahrens abgesehen - mehr Fragen aufwerfen als sie beantworten, insbesondere zur Abgrenzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von anderen Prozessgrundrechten und zu Inhalt und Umfang der Begründungspflicht für gerichtliche Entscheidungen als Teil der Gehörsgewährung.
  • BVerfG, 07.05.2001 - 2 BvR 794/00

    Unsubstantiierte Verfassungsbeschwerde gegen Verletzung von Grundrechten und

    Einer näheren Prüfung der Erfolgsaussichten bedarf es danach nicht (vgl. dazu schon BVerfGE 9, 1 ).
  • EGMR, 26.10.2004 - 54810/00

    JALLOH v. GERMANY

    According to the Federal Constitutional Court's constant case-law (see, inter alia, BVerfGE 9, 1, 7; BVerfGE 81, 22, 27; BVerfGE 81, 97, 102), the principle of subsidiarity, which emerges from Section 90 § 1, first sentence, obliges the applicant, in addition to his duty to exhaust domestic remedies, to avail himself of all possible means to redress a breach of a fundamental right.
  • BVerfG, 21.01.1959 - 1 BvR 800/58

    Nichtannahme begründeter Verfassungsbeschwerde mangels schweren unabwendbaren

    Ziel dieser Vorschrift ist die Entlastung des Bundesverfassungsgerichts; zu diesem Zwecke sollen in einem vereinfachten Verfahren Verfassungsbeschwerden von geringem sachlichen Gehalt ausgeschieden und die Arbeit des Gerichts auf die einer Entscheidung durch das Verfassungsgericht bedürftigen Fälle konzentriert werden (Beschluß vom 2. Dezember 1958, 1 BvR 665/58 ).
  • OVG Thüringen, 09.02.1998 - 4 ZEO 1188/97

    Benutzungsgebührenrecht; Benutzungsgebührenrecht; Entwässerungssatzung;

    Von einem Geltungsverlust einer Norm durch ihr Außerkrafttreten kann grundsätzlich nur ausgegangen werden, wenn dies ausdrücklich (etwa durch Ablauf der Geltungsdauer, ausdrückliche Aufhebung oder Ersetzung) geregelt ist oder die Norm durch die neue Sach- oder Rechtslage funktionslos oder mit höherrangigem (Verfassungs-) Recht unvereinbar geworden ist (vgl. zu den Auswirkungen auf eine Rechtsverordnung: BVerwGE 59, 195 ff. (197); BVerfGE 9, 1 ff. (12); BVerfGE 12, 340 ff. (347); VGH Kassel, Beschl.v. 4.11.1986 - 5 N 2140/85 -, ZMR 1987, 75; zu den Auswirkungen auf einen Bebauungsplan: VGH München, Urteil vom 16.11.93 - 8 B 92.3559 -, NVwZ 1994, 705)).
  • BGH, 09.01.1996 - 5 StR 699/95

    Aufhebung eines Maßregelausspruchs

    Die Voraussetzungen einer Anordnung nach § 64 StGB sind hier nicht von vornherein ausgeschlossen; insbesondere muß es nicht an Erfolgsaussichten nach Maßgabe von BVerfGE 91 [BVerfG 02.12.1958 - 1 BvR 665/58].
  • VG Gera, 19.03.1999 - 5 K 645/95

    Gebühren; Gebühren; Abwassereinleitungsentgelt für umgewandelten VEB

    Der Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG verbietet es, wesentlich Gleiches willkürlich ungleich und wesentlich Ungleiches willkürlich gleich zu behandeln (BVerfGE 9, 1.24 (128); 13, 290 (296); 59, 128 (156)).
  • BVerwG, 15.02.1960 - I CB 179.57

    Rechtsmittel

    Dieser Begriff ist durch die Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, geklärt (BVerfGE 9, 1 [BVerfG 02.12.1958 - 1 BvR 665/58] [2]).
  • BVerwG, 17.03.1964 - VII B 111.61

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Als Abgaben unterliegen diese Leistungen dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit und dem daraus folgenden Vorbehalt des Gesetzes nach Art. 20 GG und müssen nach Art. 2 GG mit der verfassungsmäßigen Ordnung übereinstimmen (BVerfGE 6, 32; 9, 3) [BVerfG 02.12.1958 - 1 BvR 665/58].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht