Rechtsprechung
   BVerfG, 03.02.2017 - 1 BvR 2569/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Rückführung eines Kindes aus der Pflegefamilie zu den leiblichen Eltern

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 S 2 GG, § 1666a Abs 1 S 1 BGB, § 1666 Abs 1 BGB, § 1666 Abs 3 Nr 6 BGB
    Stattgebender Kammerbeschluss: Schutzanspruch des Kindes gegenüber dem Staat bei Gefährdung des Kindeswohls (Art 2 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG iVm Art 6 Abs 2 S 2 GG) - hier: Grundrechtsverletzung durch Anordnung der Rückführung eines (nach Verdacht auf Kindesmisshandlung fremduntergebrachten) Kleinkindes zu seinen leiblichen Eltern unter Abweichung von einem Sachverständigengutachten und ohne zureichende Begründung - Gegenstandswertfestsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückführung eines Kindes aus der Pflegefamilie - und der Schutz des Kindes

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Rückführung von Pflegekindern




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 07.12.2017 - 1 BvR 1914/17  

    Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen einer unzureichenden

    Die Übertragung der alleinigen Sorge auf einen Elternteil setzt keine Kindeswohlgefährdung voraus, wie sie nach ständiger Rechtsprechung bei einer Trennung des Kindes von seinen Eltern nach Art. 6 Abs. 3 GG bestehen muss (zuletzt BVerfGE 136, 382 ; näher BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 3. Februar 2017 - 1 BvR 2569/16 -, juris, Rn. 44; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 13. Juli 2017 - 1 BvR 1202/17 -, juris, Rn. 16 m.w.N.).
  • BVerfG, 13.07.2017 - 1 BvR 1202/17  

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen den teilweisen Entzug der elterlichen

    Eine solche Gefährdung des Kindes ist dann anzunehmen, wenn bei ihm bereits ein Schaden eingetreten ist oder sich eine erhebliche Gefährdung mit ziemlicher Sicherheit voraussehen lässt (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 19. November 2014 - 1 BvR 1178/14 -, juris, Rn. 23, m.w.N.; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 3. Februar 2017 - 1 BvR 2569/16 -, juris, Rn. 44 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2017 - 12 A 114/15  

    Widerruf einer Pflegeerlaubnis rechtswidrig

    vgl. zu diesem Aspekt BVerfG, Kammerbeschluss vom 3. Februar 2017 - 1 BvR 2569/16 -, juris Rn. 45, m. w. N.
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