Rechtsprechung
   BVerfG, 03.03.2010 - 2 BvR 2696/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3152
BVerfG, 03.03.2010 - 2 BvR 2696/09 (https://dejure.org/2010,3152)
BVerfG, Entscheidung vom 03.03.2010 - 2 BvR 2696/09 (https://dejure.org/2010,3152)
BVerfG, Entscheidung vom 03. März 2010 - 2 BvR 2696/09 (https://dejure.org/2010,3152)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3152) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Unzulässigkeit eines nach rechtskräftigem Zuschlag gestellten Antrags auf Aufhebung der Zwangsversteigerungsanordnung gem § 765a Abs 1 ZPO - keine Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit des Schuldners bei später zu Tage getretener lebensbedrohlicher Erkrankung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, Art 2 Abs 2 S 1 GG, § 318 ZPO, § 765a Abs 1 ZPO
    Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit eines nach rechtskräftigem Zuschlag gestellten Antrags auf Aufhebung der Zwangsversteigerungsanordnung gem § 765a Abs 1 ZPO - keine Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit des Schuldners bei später zu Tage getretener lebensbedrohlicher Erkrankung

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Vollstreckungsschutzantrages nach § 765a Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO) und Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers aus Art. 103 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 1 GG; Vorliegen besonderer Umstände und Nichtkenntnisnahme des Vorbringens des Beteiligten als Voraussetzung für einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG; Auslegung und Anwendung von Zwangsvollstreckungsrecht als Sache der dafür allgemein zuständigen Gerichte; Voraussetzung für die Auslegung und Anwendung von Zwangsvollstreckungsrecht durch das Bundesverfassungsgericht

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unzulässigkeit eines nach Erteilung des Zuschlags gestellten Vollstreckungsschutzantrags auch bei möglicher, durch die Zwangsversteigerung bedingter Lebensgefährdung des Schuldners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ablehnung eines Vollstreckungsschutzantrages nach § 765a Abs. 1 Zivilprozessordnung ( ZPO ) und Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers aus Art. 103 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 1 GG; Vorliegen besonderer Umstände und Nichtkenntnisnahme des Vorbringens des Beteiligten als Voraussetzung für einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG; Auslegung und Anwendung von Zwangsvollstreckungsrecht als Sache der dafür allgemein zuständigen Gerichte; Voraussetzung für die Auslegung und Anwendung von Zwangsvollstreckungsrecht durch das Bundesverfassungsgericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 17, 125
  • FamRZ 2010, 795
  • WM 2010, 767
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.02.2011 - V ZB 205/10

    Zwangsversteigerungsverfahren: Vollstreckungsschutz gegen Zuschlagsbeschluss

    Erst wenn der Zuschlagsbeschluss rechtskräftig ist, kommt ein Vollstreckungsschutzantrag nach § 765a ZPO mit dem Ziel der Aufhebung des Zuschlags nicht mehr in Betracht (Senat, Beschluss vom 1. Oktober 2009 - V ZB 37/09, WM 2010, 522; BVerfG, WM 2010, 767).
  • LG Magdeburg, 28.11.2013 - 11 T 456/13

    Verstoß gegen die Grundsätze des fairen Verfahrens seitens des

    Denn auf Rechtsmängel begründende Tatsachen, die dem Vollstreckungsgericht erst nach Erteilung des Zuschlags, hier also mit der sofortigen Beschwerde, bekannt werden, kann sich der Schuldner jenseits der Beschränkungen im Beschwerdeverfahren - von engen Ausnahmen abgesehen - grundsätzlich nicht mehr stützen (BGHZ 44, 138, BVerfG WM 2010, 767 bei juris Rn 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht