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   BVerfG, 03.04.1990 - 1 BvR 680/86, 1 BvR 681/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1331
BVerfG, 03.04.1990 - 1 BvR 680/86, 1 BvR 681/86 (https://dejure.org/1990,1331)
BVerfG, Entscheidung vom 03.04.1990 - 1 BvR 680/86, 1 BvR 681/86 (https://dejure.org/1990,1331)
BVerfG, Entscheidung vom 03. April 1990 - 1 BvR 680/86, 1 BvR 681/86 (https://dejure.org/1990,1331)
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Hitler-T-Shirt

Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, § 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB, § 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB, Kunstfreiheit und Strafrecht

Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Hitler-T-Shirt

  • rechtsportal.de

    Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen und Satire

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Kunstfreiheit - Satire - Nationalsozialistisch

  • Jurion (Leitsatz)

    Kunstfreiheit - Satire - Nationalsozialistisch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 82, 1
  • NJW 1990, 2541
  • NStZ 1990, 333
  • ZUM 1990, 572



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 2378/98

    Großer Lauschangriff

    Die Grenzen der Auslegung von Verfassungsrecht liegen auch für eine durch Verfassungsänderung geschaffene Norm dort, wo einer nach Wortlaut und Sinn eindeutigen Vorschrift ein entgegengesetzter Sinn verliehen, der normative Gehalt der auszulegenden Norm grundlegend neu bestimmt oder das normative Ziel in einem wesentlichen Punkt verfehlt würde (vgl. BVerfGE 11, 77 ; 33, 52 ; 54, 277 ; 82, 1 ).
  • BVerfG, 13.06.2007 - 1 BvR 1783/05

    Roman Esra

    Soweit es zur Herstellung der Beziehungen zwischen Künstler und Publikum der publizistischen Medien bedarf, sind auch die Personen durch die Kunstfreiheitsgarantie geschützt, die eine solche vermittelnde Tätigkeit ausüben (vgl. BVerfGE 30, 173 ; 36, 321 ; 77, 240 ; 81, 278 ; 82, 1 ).
  • LSG Hessen, 29.10.2008 - L 6 AS 336/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verfassungswidrigkeit der Höhe der

    Sie würde - nach herkömmlichen Auslegungsgrundsätzen - die Feststellung einer ungewollten, planwidrigen Gesetzeslücke voraussetzen (vgl. dazu z.B. BVerfGE 82, 1, 11 f.; 286, 304).
  • GStA Koblenz, 13.10.2016 - 4 Zs 831/16

    Kein hinreichender Tatverdacht: Erdogan scheitert mit Beschwerde

    Allerdings ist einem als Satire in Betracht kommenden Werk die Einordnung als Kunst nicht schon deshalb zu nehmen, weil durch eine bestimmte Darstellung Aufsehen erregt und der Absatz des Werks gefördert werden soll (BVerfG, NJW 1990, 2541).

    Dies gilt auch für die Frage, ob einem Werk der Charakter einer Satire zukommt (vgl. BVerfG, NJW 1990, 2541).

  • BGH, 21.06.1990 - 1 StR 477/89

    Kunstfreiheit und Jugendschutz

    Auch die aufdringliche, verzerrende und unrealistische Darstellung geschlechtlicher Vorgänge, die einen Anhalt für die Bewertung als Pornographie bilden (BGHSt 23, 40, 44; BGH UFiTA 1980, 208; BGH StV 1981, 338; OLG Düsseldorf NStE Nr. 5 zu § 184 StGB), braucht der Qualifizierung als Kunst nicht notwendig entgegenzustehen, da gerade die in der Übersteigerung und Verzerrung bestehende unrealistische Darstellung ein Mittel künstlerischer Gestaltung sein kann, was insbesondere bei der Satire und Karikatur in Wort oder Bild der Fall ist (BVerfGE 75, 369 [BVerfG 03.06.1987 - 1 BvR 313/85]; BVerfG JZ 1990, 635 und NStZ 1990, 333).
  • AG Kassel, 14.08.2013 - 1614 Js 30173/12
    Es handelt sich dabei um das Kunstmittel der Satire, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass durch Spott, Ironie oder Übertreibung bestimmte Personen, Anschauungen, Ereignisse oder Zustände lächerlich gemacht werden; sie vermittelt ein Zerrbild der Wirklichkeit (BVerfGE 81, 278, 292 = NJW 1990, 1982, 1983; 82, 1, 6 = NJW 1990, 2541, 2541; 86, 1, 9 = NJW 1992, 2073, 2073; Schemmer, in Epping/Hillgruber, GG, Art. 5 Rz. 156.2).

    Dass die Darstellung des Hitlergrußes möglicherweise auch gewählt wurde, um Aufsehen zu erregen, steht der Eröffnung des Schutzbereichs nicht entgegen, wenn die Annahme, dass es sich um Satire handelt, nicht offenkundig ausgeschlossen ist (vgl. BVerfGE 82, 1, 6 = NJW 1990, 2541, 2541).

  • BayObLG, 15.07.1993 - 3St RR 154/92

    Peter Gauweiler

    Art. 5 Abs. 3 GG ist allerdings dann nicht einschlägig, wenn verfahrensgegenständliche Äußerungen offenkundig keine Satire darstellen (BVerfGE 82, 1/6 = NJW 1990, 2541 ; BVerfG NJW 1993, 1462 ).
  • SG Aurich, 14.03.2008 - S 25 AS 822/07
    Es fehlt hierfür bereits an einer ungewollten planwidrigen Regelungslücke, die durch richterliche Rechtsfortbildung im Wege der Analogie zu schließen wäre (zur Methode der Analogie s. nur BVerfG, Beschluss vom 03.04.1990 ­ 1 BvR 680/681/86, BVerfGE 82, 1 [11 ff.] und BVerfG, Beschluss vom 10.07.1990 ­ 1 BvR 984, 985/87, BVerfGE 82, 286 [304]).
  • BayObLG, 18.02.1998 - 5St RR 117/97

    Ehrverletzung: Begründungsanforderung an Freispruch

    Art. 5 Abs. 3 GG wäre nicht einschlägig, wenn verfahrensgegenständliche Äußerungen offenkundig weder eine Satire noch eine andere Kunstform darstellten (BVerfGE 82, 1/6 = NJW 1990, 2541 ; BVerfG NJW 1993, 1462 ).
  • VG Hannover, 21.09.2018 - 1 A 12180/17

    Kein Grabmal in Form eines ausgestreckten Fingers

    Bei einer strafrechtlichen Bewertung ist bei mehreren Möglichkeiten der Interpretation eines Werkes nicht ein denkbares fernliegendes Verständnis entscheidend, das es von vornherein dem Geltungsbereich des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG entzieht und allein strafrechtlich relevant ist (vgl. zu Abbildungen: BVerfG, Beschl. v. 03.04.1990 - 1 BvR 680/86 -, juris Rn. 16; OLG Celle, Beschl. v. 27.10.2017 - 1 Ss 49/17 -, juris Rn. 16).
  • OVG Niedersachsen, 27.03.1992 - 8 L 39/90
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