Rechtsprechung
   BVerfG, 03.04.2001 - 1 BvR 462/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3374
BVerfG, 03.04.2001 - 1 BvR 462/01 (https://dejure.org/2001,3374)
BVerfG, Entscheidung vom 03.04.2001 - 1 BvR 462/01 (https://dejure.org/2001,3374)
BVerfG, Entscheidung vom 03. April 2001 - 1 BvR 462/01 (https://dejure.org/2001,3374)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Psychologischer Psychotherapeut - Willkürverbot - Jugendlichenpsychotherapeut - Kinderpsychotherapeut - Zulassung - Krankenkasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 12 Abs. 1; SGB V § 95 Abs. 10 S. 1 Nr. 3
    Zulassung von Psychotherapeuten zur vertragsärztlichen Versorgung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Zulassung eines Psychotherapeuten: Zeitfenster-Regelungen sind verfassungsgemäß

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Zulassung eines Psychotherapeuten: Zeitfenster-Regelungen sind verfassungsgemäß

  • vpp.org (Kurzinformation und Auszüge)

    Zeitfenster

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 11.09.2002 - B 6 KA 41/01 R

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - bedarfsunabhängige Zulassung -

    Aus alledem ergibt sich, dass seine berufliche Umbruch- und Orientierungsphase gegen Ende des Zeitfensters noch nicht erkennbar abgeschlossen war (vgl den ähnlichen, dem Urteil des Senats vom 8. November 2000 - B 6 KA 44/00 R - zu Grunde liegenden Sachverhalt sowie - nachfolgend - den Beschluss des BVerfG vom 3. April 2001 - 1 BvR 462/01).
  • BSG, 28.09.2005 - B 6 KA 19/05 B

    Bedarfsunabhängige Zulassung in der vertragspsychotherapeutischen Versorgung,

    Die von zwei im Revisionsverfahren unterlegenen Klägern gegen die Urteile vom 8. November 2000 erhobenen Verfassungsbeschwerden hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nicht zur Entscheidung angenommen, weil Grundrechtsverletzungen nicht ersichtlich seien (BeschlüsseKammer vom 22. März 2001 1 BvR 409/01, zu B 6 KA 46/00 R und vom 3. April 2001 1 BvR 462/01, zu B 6 KA 44/00 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 10 KA 50/02

    Bedarfsunabhängige Zulassung als Psychologischer Psychotherapeut; Ermächtigung

    Der Senat schließt sich nach eigener Prüfung und Überzeugung der in den Urteilen des BSG vom 08.11.2000 (z.B. B 6 KA 52/00 R in SozR 3-2500 § 95 Nr. 25 (s. dazu auch die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 20.03.2001 - 1 BvR409/01 - und vom 03.04.2001 - 1 BvR 462/01 -)) vertretenen Rechtsauffassung zur Konkretisierung des Erfordernisses der "Teilnahme" an.
  • LSG Bayern, 25.06.2003 - L 12 KA 95/02

    Bedarfsunabhängige Zulassung als psychologischer Psychotherapeut; Voraussetzungen

    Zur Verfassungsmäßigkeit des § 95 Abs. 10 SGB V habe das BVG in zwei Nichtannahmebeschlüssen (1 BvR 462/01 und 1 BvR 409/01) die Auslegung des Tatbestandsmerkmals "Teilnahme" mit Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 3 Abs. 1 GG für vereinbar angesehen.
  • LSG Bayern, 25.06.2003 - L 12 KA 99/02

    Bedarfsunabhängige Zulassung als Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeut zur

    Die Rechtsprechung des BSG sei inzwischen vom Bundesverfassungsgericht in zwei Nichtannahmebeschlüssen (Az: 1 BvR 462/01 vom 3. April 2001 und 1 BvR 409/01 vom 22. März 2001) bestätigt worden.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.11.2002 - L 11 KA 125/02

    Zulassung als psychologische Psychotherapeutin ; Teilnahme an der ambulanten

    Danach kann das Tatbestandsmerkmal der "Teilnahme" nur durch zahlenmäßig relevante Behandlungstätigkeit in der Versorgung von Kassenpatienten erfüllt werden (Beschlüsse des BVerfG vom 20.03.2001 - 1 BvR 409/01 und vom 03.04.2002 - 1 BvR 462/01).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2001 - L 11 KA 70/01

    Vertragsarztangelegenheiten

    Danach kann das Tatbestandsmerkmal der "Teilnahme" nur durch zahlenmäßig relevante Behandlungstätigkeit an der Versorgung von Kassenpatienten erfüllt werden (Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 20.03.2001 - 1 BvR 409/01 und vom 03.04.2001 - 1 BvR 462/01).
  • LSG Bayern, 28.09.2005 - L 12 KA 134/03

    Bedarfsunabhängige Zulassung als psychologischer Psychotherapeut; Nachweis von

    Die Verfassungsmäßigkeit der Zulassungsbeschränkung und der "Zeitfensterregelung" des § 95 Abs. 10 Nr. 3 SGB V, wonach eine Teilnahme an der Versorgung von GKV-Versicherten im Dreijahreszeitraum vor Einbringung des PsychThG in den Bundestag (25.06.1994 bis 24.06.1997) verlangt wird, ist auch vom Bundesverfassungsgericht wiederholt bestätigt worden (vgl. BVerfG in SozR 3-2500 § 95 Nr. 24; Beschlüsse vom 22. März 2001, Az.: 1 BvR 409/01 und vom 3. April 2001, Az.: 1 BvR 462/01).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2002 - L 11 KA 136/00

    Bedarfsunabhängige Zulassung als psychologischer Psychotherapeut; Teilnahme an

    Danach kann das Tatbestandsmerkmal der "Teilnahme" nur durch zahlenmäßig relevante Behandlungstätigkeit an der Versorgung von Kassenpatienten erfüllt werden (Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 20.03.2001 - 1 BvR 409/01 und vom 03.04.2001 - 1 BvR 462/01).
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