Rechtsprechung
BVerfG, 03.06.2017 - 1 BvQ 29/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- lexetius.com
- Bundesverfassungsgericht
Erfolgloser Eilantrag gegen versammlungsrechtliche Auflage
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 8 Abs 1 GG, Art 8 Abs 2 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 7 Abs 1 VersammlG, § 7 Abs 2 S 2 VersammlG
Ablehnung des Erlasses einer eA: Unzulässigkeit wegen Subsidiarität bei unzureichender Darlegung der Antragsbefugnis im fachgerichtlichen Eilverfahren - hier: Rechtsschutzbegehren des stellvertretenden Versammlungsleiters bzgl versammlungsrechtlicher Auflagen, die an den ...
- Wolters Kluwer
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend versammlungsrechtliche Verfügungen; Erteilung von Redeverbot gegenüber vorgesehenen Rednern
- rewis.io
Ablehnung des Erlasses einer eA: Unzulässigkeit wegen Subsidiarität bei unzureichender Darlegung der Antragsbefugnis im fachgerichtlichen Eilverfahren - hier: Rechtsschutzbegehren des stellvertretenden Versammlungsleiters bzgl versammlungsrechtlicher Auflagen, die an den ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend versammlungsrechtliche Verfügungen; Erteilung von Redeverbot gegenüber vorgesehenen Rednern
- datenbank.nwb.de
Ablehnung des Erlasses einer eA: Unzulässigkeit wegen Subsidiarität bei unzureichender Darlegung der Antragsbefugnis im fachgerichtlichen Eilverfahren - hier: Rechtsschutzbegehren des stellvertretenden Versammlungsleiters bzgl versammlungsrechtlicher Auflagen, die an den ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)
Erfolgloser Eilantrag gegen versammlungsrechtliche Auflage
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Versammlungsrechtliche Redeverbote
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Erfolgloser Eilantrag gegen versammlungsrechtliche Auflage
Verfahrensgang
- VG Karlsruhe, 02.06.2017 - 3 K 7487/17
- VGH Baden-Württemberg, 03.06.2017 - 1 S 1270/17
- BVerfG, 03.06.2017 - 1 BvQ 29/17