Rechtsprechung
   BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,24975
BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15 (https://dejure.org/2015,24975)
BVerfG, Entscheidung vom 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15 (https://dejure.org/2015,24975)
BVerfG, Entscheidung vom 03. September 2015 - 1 BvR 1983/15 (https://dejure.org/2015,24975)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Wiederholte Terminverlegung im Eilrechtsschutzverfahren kann das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz verletzen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 2 Alt 1 GG, Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, Art 20 Abs 3 GG
    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG durch wiederholte Terminsverlegungen der mündlichen Verhandlung auf einen Zeitpunkt, der nach dem geplanten Veröffentlichungstermin eines von der Behörde untersagten wissenschaftlichen Beitrags liegt - Gegenstandswertfestsetzung

  • Jurion

    Behördliche Untersagung einer Nebentätigkeit gegenüber einem wissenschaftlichen Tarifangestellten; Veröffentlichung eines außerhalb der Dienstzeit verfassten wissenschaftlichen Artikels mit Bezug zur Tätigkeit der Behörde

  • anwaltverein.de PDF

    Verfassungswidrige Terminsverlegung durch Gericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behördliche Untersagung einer Nebentätigkeit gegenüber einem wissenschaftlichen Tarifangestellten; Veröffentlichung eines außerhalb der Dienstzeit verfassten wissenschaftlichen Artikels mit Bezug zur Tätigkeit der Behörde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltverein.de (Kurzinformation)

    Verfassungswidrige Terminsverlegung durch Gericht

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    GG Art. 19 IV
    Wiederholte Terminverlegung im Eilrechtsschutzverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3779
  • NVwZ 2015, 1675
  • NZA 2015, 1403
  • AnwBl 2015, 982



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Wird zitiert von ...  

  • VerfGH Baden-Württemberg, 21.03.2016 - 1 VB 80/15

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine noch zu erhebende Entschädigungsklage

    Damit war die besondere Prozessförderungspflicht, die sich gerade bei einem Eilverfahren aus dem grundrechtlich gesicherten Anspruch auf effektiven Rechtsschutzes ergibt (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 3.09.2015 - 1 BvR 1983/15 -, Juris Rn. 11, Schenke, NVwZ 2012, 257, 259; Ott, in: Steinbeiß/Winkelmann/Ott, Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, § 198 GVG Rn. 110), entfallen.
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