Rechtsprechung
   BVerfG, 03.11.1999 - 2 BvR 2039/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,670
BVerfG, 03.11.1999 - 2 BvR 2039/99 (https://dejure.org/1999,670)
BVerfG, Entscheidung vom 03.11.1999 - 2 BvR 2039/99 (https://dejure.org/1999,670)
BVerfG, Entscheidung vom 03. November 1999 - 2 BvR 2039/99 (https://dejure.org/1999,670)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,670) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Anstaltskleidung - Privatkleidung - Sträflingskleidung - Kleidung in der Hauptverhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine einstweilige Anordnung gegen die Vorführung eines Strafgefangenen zu einer strafgerichtlichen Hauptverhandlung in Anstaltskleidern

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 1399
  • NStZ 2000, 166



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)  

  • BVerfG, 15.04.2006 - 2 BvR 699/06

    Einstweilige Anordnung im Verfassungsbeschwerdeverfahren (Subsidiarität;

    Ein Einschreiten des Bundesverfassungsgerichts ist in der Regel nicht im Sinne von § 32 BVerfGG dringend geboten, wenn vorläufiger Rechtsschutz auch durch Anrufung der Fachgerichte erlangt werden kann (vgl. BVerfGE 37, 150 ; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 3. November 1999 - 2 BvR 2039/99 -, NStZ 2000, S. 166 f.).
  • VerfGH Berlin, 21.03.2003 - VerfGH 33/03

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz im

    Art. 15 Abs. 4 Satz 1 VvB gewährleistet in Übereinstimmung mit Art. 19 Abs. 4 GG vorläufigen Rechtsschutz auch gegen rechtsverletzende Untätigkeit öffentlicher Gewalt, wenn es gilt, schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile zu vermeiden (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 16. März 1993 - 2 BvR 202/93 - NStZ 1993, 404 , vom 3. November 1999 - 2 BvR 2039/99 - NJW 2000, 1399 = NStZ 2000, 166 und vom 7. September 1994 - 2 BvR 1958/93 - ZfStrVo 1995, 371 ).

    Eine einstweilige Anordnung durch den Verfassungsgerichtshof, an die unter diesen Voraussetzungen und bei (teilweiser) Vorwegnahme der Hauptsache besonders strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. November 1999, NJW 2000, 1399 = NStZ 2000, 166 f.), ist jedenfalls nicht dringend geboten.

    Anders als der von Art. 15 Abs. 4 Satz 1 VvB (Art. 19 Abs. 4 GG) geprägte vorläufige Rechtsschutz im fachgerichtlichen Verfahren ist das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nach § 31 VerfGHG nicht darauf angelegt, möglichst lückenlosen Schutz vor dem Eintritt auch endgültiger Folgen hoheitlicher Maßnahmen zu bieten (vgl. zum Bundesrecht: BVerfGE 94, 166 sowie Beschlüsse vom 11. März 1999 - 2 BvQ 4/99 - NJW 1999, 2174 und vom 3. November 1999, a.a.O..).

  • BVerfG, 12.04.2006 - 2 BvQ 22/06

    Einstweilige Anordnung im Verfassungsbeschwerdeverfahren (Erforderlichkeit;

    Das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nach § 32 BVerfGG ist - anders als der von Art. 19 Abs. 4 GG geprägte vorläufige Rechtsschutz im fachgerichtlichen Verfahren - nicht darauf angelegt, möglichst lückenlosen vorläufigen Rechtsschutz zu bieten (vgl. BVerfGE 94, 166 ; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 3. November 1999 - 2 BvR 2039/99 -, NJW 2000, S. 1399 ).

    Erst recht ist ein Einschreiten des Bundesverfassungsgerichts regelmäßig dann nicht dringend geboten, wenn vorläufiger Rechtsschutz auch durch Anrufung der Fachgerichte erlangt werden kann (BVerfGE 37, 150 ; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 3. November 1999, a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht