Rechtsprechung
   BVerfG, 04.03.1981 - 2 BvR 195/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,521
BVerfG, 04.03.1981 - 2 BvR 195/81 (https://dejure.org/1981,521)
BVerfG, Entscheidung vom 04.03.1981 - 2 BvR 195/81 (https://dejure.org/1981,521)
BVerfG, Entscheidung vom 04. März 1981 - 2 BvR 195/81 (https://dejure.org/1981,521)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Umfang der Bechlagnahmefreiheit bei Journalisten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschlagnahmefreiheit - Wortlaut der Vorschriften - Schutz von Mitteilungen - Außenstehende Informanten - Eigener Mitarbeiter - Bilder und Negative - Pressefreiheit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 56, 247
  • NJW 1981, 971
  • MDR 1981, 728
  • NStZ 1981, 189
  • DÖV 1981, 379
  • afp 1981, 342
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BVerfG, 27.06.2018 - 2 BvR 1405/17

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Automobilherstellers gegen die

    Das ist in der Regel erst dann der Fall, wenn ein Fehler sichtbar wird, der auf einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung eines Grundrechts, insbesondere vom Umfang seines Schutzbereichs beruht, oder wenn eine fehlerhafte Rechtsanwendung bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich ist (vgl. BVerfGE 18, 85 ; 56, 247 ; 62, 189 ; 95, 96 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 10. Dezember 2010 - 1 BvR 1739/04 -, juris, Rn. 19).
  • BVerfG, 01.10.1987 - 2 BvR 1434/86

    Beschlagnahme von Filmmaterial

    Der Gesetzgeber hat hierdurch den Bedenken Rechnung getragen, die das Bundesverfassungsgericht gegen die frühere Regelung des § 53 Abs. 1 Nr. 5 StPO geäußert hatte (vgl. BVerfGE 20, 162 (187 ff.); 56, 247 (248) - Vorprüfungsausschuß -).

    e) Verfassungsrechtliche Bedenken gegen das geltende Recht ergeben sich auch nicht daraus, daß - worauf die Beschwerdeführerin besonders hinweist - in Einzelfällen die Unterscheidung von selbst erarbeiteten Unterlagen und geschützten Drittinformationen mit Schwierigkeiten verbunden sein kann (vgl. Schomburg, AfP 1984, S. 80 (81); Jarass, JZ 1983, S. 280 (281); Beckmann, FuR 1982, S. 73 (74); Gehrhardt, AfP 1981, S. 342; Löffler, NJW 1978, S. 913 (914).

  • BVerwG, 16.03.1989 - 4 C 36.85

    Bergbau - Bodenschätze - Berschadensregelung - Betriebsplan - Nachbarschutz -

    Keinesfalls läßt sich die eigentumsbeschränkende Duldungspflicht des Oberflächeneigentümers mit Rücksicht auf die bestehende Regelung für Bergschäden in eine Enteignungsregelung umdeuten (vgl. BVerfGE 52, 1 [BVerfG 12.06.1979 - 1 BvL 19/76]; 56, 249 [BVerfG 04.03.1981 - 2 BvR 195/81]; 58, 300 [BVerfG 20.10.1981 - 2 BvR 201/80]).
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