Rechtsprechung
   BVerfG, 04.05.1971 - 1 BvR 96/71   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerspruchsrecht des im Verfassungsbescherde-Verfahren Äußerungsberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 31, 87
  • NJW 1971, 1171
  • DVBl 1971, 820
  • DÖV 1971, 856



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BVerfG, 10.03.1981 - 1 BvR 92/71  

    Gondelbahn

    Die hiergegen eingelegten Widersprüche hat der Senat als unzulässig verworfen (BVerfGE 31, 87).
  • BVerfG, 01.02.2005 - 1 BvR 2790/04  

    Widerspruch gegen einstweilige Anordnung des BVerfG in Sachen Görgülü erfolglos

    Die Widersprüche geben auch keine Veranlassung, die einstweilige Anordnung von Amts wegen (vgl. hierzu BVerfGE 31, 87 ; 35, 12 ) aufzuheben, abzuändern oder ihre Vollziehung gemäß § 32 Abs. 4 Satz 2 BVerfGG auszusetzen.
  • BVerfG, 17.08.1998 - 2 BvR 1206/98  

    Verwerfung des Widerspruchs gegen eA, die Rückführung von Kindern nach dem Haager

    Ihm fehlt aber als einem nicht am Verfahren Beteiligten die Befugnis zum Widerspruch (st. Rspr. beider Senate des Bundesverfassungsgerichts, vgl. BVerfGE 31, 87 [90ff.]; zuletzt BVerfGE 89, 119 [120]).
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