Rechtsprechung
   BVerfG, 04.10.1994 - 2 BvR 2838/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,3151
BVerfG, 04.10.1994 - 2 BvR 2838/93 (https://dejure.org/1994,3151)
BVerfG, Entscheidung vom 04.10.1994 - 2 BvR 2838/93 (https://dejure.org/1994,3151)
BVerfG, Entscheidung vom 04. Januar 1994 - 2 BvR 2838/93 (https://dejure.org/1994,3151)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,3151) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Behandlung eines Asylfolgeantrags im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)  

  • BVerfG, 09.01.2002 - 2 BvR 2124/01

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei unterlassenem Änderungsantrag gem §

    Die Beschwerdeführerin muss deshalb zunächst einen Änderungsantrag entsprechend § 80 Abs. 7 VwGO beim Verwaltungsgericht Sigmaringen stellen, um eine Beseitigung der sinngemäß geltend gemachten Verletzung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) zu erreichen (vgl. BVerfG, 1. Kammer des Zweiten Senats, Beschluss vom 4. Oktober 1994 - 2 BvR 2838/93, NVwZ-Beilage 1995, S. 2; siehe auch Roeser/Hänlein, NVwZ 1995, S. 1082 ).
  • VG Trier, 13.02.2019 - 1 K 6155/17

    Verfahren nach §§ 29a, 30 AsylG

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts darf die Ablehnung eines Asylantrags als offensichtlich unbegründet nur erfolgen, wenn an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen vernünftigerweise keine Zweifel bestehen und sich die Ablehnung des Antrags geradezu aufdrängt (vgl. zu alledem: BVerfG, Beschlüsse vom 20.09.2001 - 2 BvR 1392/00 -, vom 21.07.2000 - 2 BvR 1429/98 -, vom 04.10.1994 - 2 BvR 2838/93 -, vom 19.06.1990 - 2 BvR 369/90 - und vom 10.01.1990 - 2 BvR 1434/89 -, alle juris.).
  • BVerfG, 25.10.2000 - 2 BvR 1804/00

    Wegen Nichteinhaltung der Monatsfrist des BVerfGG § 93 Abs 1 unzulässige

    Die Gegenvorstellung der Beschwerdeführer vom 8. September 2000 vermochte die Frist zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde schon deshalb nicht offen zu halten, weil sie ihrerseits nicht innerhalb der Monatsfrist des § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG erhoben worden ist (vgl. Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 1995 - 1 BvR 1822/94 -, NJW 1995, S. 3248; vgl. allgemein auch BVerfGE 76, 107 ; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Oktober 1994 - 2 BvR 2838/93 -, NVwZ-Beilage 1/1995, S. 2; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 6. Dezember 1994 - 2 BvR 2084/94 -, InfAuslR 1995, S. 55).
  • BVerfG, 24.08.1998 - 2 BvR 2195/97

    Wegen Fristversäumnis unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung

    Dieser Grundsatz gilt auch für Rechtsbehelfe im weiteren Sinne - zu denen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch der Änderungsantrag gemäß § 80 Abs. 7 VwGO gehört (vgl. BVerfGE 70, 180 ) -, derer sich ein Beschwerdeführer grundsätzlich unter dem Gesichtspunkt der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bedienen muß (vgl. Beschluß der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Oktober 1994 - 2 BvR 2838/93 -, NVwZ-Beilage 1995, S. 2 f.).
  • BVerfG, 17.09.1998 - 2 BvR 1278/98

    Wegen Fristversäumnis unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung

    Der (vermutlich) binnen Monatsfrist gestellte Antrag nach § 80 Abs. 7 VwGO enthielt keine schlüssige und substantiierte Gehörsrüge (Art. 103 Abs. 1 GG), welche die Monatsfrist für die Verfassungsbeschwerde (§ 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG) hätte offen halten können (vgl. Kammerbeschlüsse vom 4. Oktober 1994 - 2 BvR 2838/93 -, NVwZ-Beilage 1995, S. 2 und vom 24. April 1998 - 2 BvR 1598/96 - in JURIS veröffentlicht; grundlegend zum Erfordernis der Einhaltung der Monatsfrist des § 93 Abs. 1 BVerfGG auch bei im fachgerichtlichen Verfahren nicht fristgebundenen, zur Rechtswegerschöpfung erforderlichen Anträgen: BVerfGE 76, 107 [115 f.]).
  • BVerfG, 06.12.1994 - 2 BvR 2084/94

    Verfristung und Subsidiarität einer Verfassungsbeschwerde

    Eine Verfassungsbeschwerde kann sich daher nur dann zulässigerweise noch gegen die Beschlüsse nach § 80 Abs. 5 VwGO richten, wenn der Antrag nach § 80 Abs. 7 VwGO innerhalb der Monatsfrist des § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG nach Erlaß der letztinstanzlichen Entscheidung über den Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO gestellt wurde (Beschluß der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Oktober 1994 - 2 BvR 2838/93 -).
  • VG Sigmaringen, 31.08.2005 - A 7 K 10430/05

    Zur Gefährdungslage ethnischer Minderheiten im Kosovo

    Danach darf sich das Gericht nicht mit einer bloßen Prognose zur voraussichtlichen Richtigkeit der "Entscheidung des Bundesamts" zufrieden geben, sondern hat die Frage der Verfahrensrelevanz des Folgeantrages bzw. im Falle des Durchentscheidens das Bestehen eines Asylanspruchs erschöpfend, wenngleich mit Verbindlichkeit allein für das Eilverfahren, zu klären und insoweit über eine lediglich summarische Prüfung hinauszugehen (vgl. BVerfG, Beschluss v. 19.07.1990 - 2 BvR 2005/89 - InfAuslR 1991, 89/92, Beschluss v. 08.10.1990 - 2 BvR 643/90 - NVwZ 1991, 258/259, Beschluss v. 12.11.1991 - 2 BvR 1216/9 - InfAuslR 1992, 122, Beschluss v. 13.03.1993 - 2 BvR 1988/92 - InfAuslR 1993, 229 und Beschluss v. 04.10.1994 - 2 BvR 2838/93 - NVwZ Aktuell 1995, 2).
  • VG Ansbach, 05.09.2013 - AN 11 E 13.30587

    Im Einzelfall begründeter vorläufiger Rechtsschutz im Folgeverfahren eines im Mai

    Der Antrag auf Durchführung eines weiteren Asylverfahrens (im Sinne der begehrten Asylanerkennung und der Flüchtlingszuerkennung) wurde nach der hier gebotenen Prüfung, wonach auch im Asylfolgeantragsverfahren die Anforderungen einer Offensichtlichkeitsentscheidung zu beachten sind (vgl. BVerfG, B.v. 4.10.1994 - 2 BvR 2838/93 - juris, Marx § 71 AsylVfG Rn. 415 ff.), nämlich zu Recht abgelehnt.
  • VG Stuttgart, 05.12.2002 - A 4 K 13990/02

    Asylfolgeantrag; zur Erforderlichkeit der persönlichen Anhörung

    Aber auch dann, wenn das Verwaltungsgericht keine ernstlichen Zweifel daran hat, dass das Folgebegehren jedenfalls auch in der Sache offensichtlich unbegründet wäre, darf der vorläufiger Rechtsschutz versagt werden; dann kann die Frage offen bleiben, ob die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 bis 3 VwVfG vorliegen (vgl. BVerfG , B.v. 04.10.1994 - 2 BvR 2838/93 - NVwZ-Beil. 1995, 2 f.; B.v. 08.03.1995 - 2 BvR 2184/94 - InfAuslR 1995, 342).
  • VG Sigmaringen, 07.07.1998 - A 7 K 11153/98

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Ablehnung eines Antrags auf Durchführung eines

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Göttingen, 21.06.2018 - 2 B 242/18
  • VG Stuttgart, 11.09.2003 - A 4 K 11624/03

    Ablehnung der Durchführung eines weiteren Asylverfahrens; Aussetzung der

  • VG Bremen, 27.09.2002 - 6 V 1958/02

    Irak, Armenien, Armenier, Staatsangehörigkeit ungeklärt, Sprachanalyse,

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht