Rechtsprechung
   BVerfG, 05.05.1998 - 1 BvR 1131/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,1976
BVerfG, 05.05.1998 - 1 BvR 1131/94 (https://dejure.org/1998,1976)
BVerfG, Entscheidung vom 05.05.1998 - 1 BvR 1131/94 (https://dejure.org/1998,1976)
BVerfG, Entscheidung vom 05. Mai 1998 - 1 BvR 1131/94 (https://dejure.org/1998,1976)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,1976) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Anspruch auf Rückzahlung von Fondsausgleichsbeträgen aus LPG-Vermögen - kein Verstoß gegen den Gleichheitssatz durch die Gleichsetzung von Inventarbeiträgen und Fondausgleichszahlungen sowie durch die Einbeziehung des ehemaligen LPG Typ I-Mitgliedern gutgeschriebenen ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Frage, ob LPG-Rechtsnachfolgerinnen "Fondsausgleichszahlungen" an ausscheidende Mitglieder zurückzahlen müssen

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Frage, ob LPG-Rechtsnachfolgerinnen "Fondsausgleichszahlungen"

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 1998, 416
  • WM 1998, 1346
  • WM 1999, 1346
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 27.07.2000 - 1 BvR 2218/97

    Mangelnde Erfolgsaussichten der Verfassungsbeschwerde der Rechtsnachfolgerin

    Bei dem Zusammenschluss hatte der Vater einen Vermögensausgleich zu entrichten (zu den Unterschieden zwischen den verschiedenen LPG-Typen und den von den Mitgliedern einer LPG Typ I beim Zusammenschluss mit einer LPG Typ III zu leistenden Fondsausgleichsbeträgen vgl. BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, VIZ 1999, S. 89).

    Die Eigentumsgarantie wird durch die zivilgerichtliche Verpflichtung der Beschwerdeführerin, eine Abfindung nach § 44 Abs. 1 LwAnpG zu leisten, nicht berührt (vgl. schon BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, VIZ 1999, S. 89).

    die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss vom 5. Mai 1998 ebenfalls schon klargestellt (vgl. VIZ 1999, S. 89 f.).

  • BGH, 23.10.1998 - BLw 13/98

    Auseinandersetzung einer LPG

    Der Senat hat es deshalb als ein Gebot der Gerechtigkeit angesehen, das von der LPG Typ III übernommene Vermögen einer LPG Typ I im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz anders zu behandeln als das Fondsvermögen der LPG Typ III. Die hieran in neuerer Zeit im Schrifttum wiederholte Kritik (vgl. Böhme, NL-BzAR 1997, 306 ff; Felgentreff, NL-BzAR 1997, 338, 344; ders. NJ 1998, 120, 122) und die Rechtsbeschwerde weisen keine entgegenstehenden Rechtstatsachen auf, die ein Abgehen von der inzwischen gefestigten höchstrichterlichen - verfassungsrechtlich unbedenklichen (BVerfG, Beschl. vom 5. Mai 1998, 1 BvR 1131/94, WM 1998, 1346) - Rechtsprechung rechtfertigen könnten (BGHZ 85, 64, 66).
  • BVerfG, 05.05.1998 - 1 BvR 1384/94

    Im Ergebnis unschädlicher Verstoß gegen das Grundrecht auf rechtliches Gehör

    Gegen die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestehen in der Sache keine verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. den beigefügten Beschluß der 1. Kammer des Ersten Senats vom heutigen Tage im Verfahren 1 BvR 1131/94).
  • BGH, 23.10.1998 - BLw 12/98

    Auseinandersetzung einer LPG Typ II

    Der Senat hat es deshalb als ein Gebot der Gerechtigkeit angesehen, das von der LPG Typ III übernommene Vermögen einer LPG Typ I im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz anders zu behandeln als das Fondsvermögen der LPG Typ III. Die hieran in neuerer Zeit im Schrifttum wiederholte Kritik (vgl. Böhme, NL-BzAR 1997, 306 ff; Felgentreff, NL-BzAR 1997, 338, 344; ders. NJ 1998, 120, 122) und die Rechtsbeschwerde weisen keine entgegenstehenden Rechtstatsachen auf, die ein Abgehen von der inzwischen gefestigten höchstrichterlichen - verfassungsrechtlich unbedenklichen (BVerfG, Beschl. vom 5. Mai 1998, 1 BvR 1131/94, WM 1998, 1346) - Rechtsprechung rechtfertigen könnten (BGHZ 85, 64, 66).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht