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   BVerfG, 05.12.2020 - 1 BvQ 145/20   

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https://dejure.org/2020,39233
BVerfG, 05.12.2020 - 1 BvQ 145/20 (https://dejure.org/2020,39233)
BVerfG, Entscheidung vom 05.12.2020 - 1 BvQ 145/20 (https://dejure.org/2020,39233)
BVerfG, Entscheidung vom 05. Dezember 2020 - 1 BvQ 145/20 (https://dejure.org/2020,39233)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io

    Erfolgloser Eilantrag gegen Verbot einer Versammlung mit ca. 20.000 Teilnehmern - Folgenabwägung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Antrag gegen die Untersagung der Versammlung mit ca. 20.000 Teilnehmern zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten i.R.d. Folgenabwägung

  • datenbank.nwb.de

    Erfolgloser Eilantrag gegen Verbot einer Versammlung mit ca. 20.000 Teilnehmern - Folgenabwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen Untersagung einer Versammlung mit ca. 20.000 Teilnehmern - Corona-Virus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 1008

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 08.12.2020 - 20 NE 20.2461

    Coronakrise: § 28a IfSG, eingefügt am 19.11.2020, ist wahrscheinlich

    Das Bundesverfassungsgericht geht im Übrigen auch nach Inkrafttreten des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18. November 2020 davon aus, dass Verfassungsbeschwerden gegen behördliche Eingriffe aus Gründen des Infektionsschutzes jedenfalls nicht erkennbar erfolgreich sind, stellt die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Grundlage also bislang nicht in Frage (BVerfG, B.v. 5. Dezember 2020 - 1 BvQ 145/20 - https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/12/qk20201205_1bvq014 520.html; Versammlungsfreiheit).
  • VG Freiburg, 17.12.2020 - 7 K 3936/20

    Weil am Rhein: "Querdenken"-Demo darf nicht stattfinden

    Es trifft auch zu, dass es ein wichtiges Anliegen in einer Demokratie ist, Maßnahmen der Regierung und der Autoritäten zu hinterfragen und öffentlich zu kritisieren, und dass die Ausübung der grundrechtlich geschützten Meinungsfreiheit in Bezug auf diese Versammlung mit der Untersagung verwehrt wird (vgl. BVerfG, Beschl. v. 05.12.2020 - 1 BvQ 145/20 -, juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 10.12.2020 - 20 NE 20.2482

    Betriebsschließung von Fitness-Studios wegen Corona

    Das Bundesverfassungsgericht geht im Übrigen auch nach Inkrafttreten des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18. November 2020 davon aus, dass Verfassungsbeschwerden gegen behördliche Eingriffe aus Gründen des Infektionsschutzes jedenfalls nicht erkennbar erfolgreich sind, stellt die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Grundlage also bislang nicht in Frage (BVerfG, B.v. 5. Dezember 2020 - 1 BvQ 145/20 - https://www.bundesver-fassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/12/qk20...20.html; Versammlungsfreiheit).
  • VGH Hessen, 11.03.2021 - 8 B 262/21
    Das Bundesverfassungsgericht geht im Übrigen auch nach Inkrafttreten des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18. November 2020 davon aus, dass Verfassungsbeschwerden gegen behördliche Eingriffe aus Gründen des Infektionsschutzes jedenfalls nicht erkennbar erfolgreich sind, stellt die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Grundlage also bislang nicht durchgreifend in Frage (BVerfG, Beschluss vom 5.12.2020 - 1 BvQ 145/20 - juris).
  • VG Ansbach, 31.12.2020 - AN 18 E 20.02921

    Allgemeinverfügung, Versammlungsteilnehmer, Versagung der Ausnahmegenehmigung,

    In diesem Zusammenhang ist die besondere Bedeutung der Versammlungsfreiheit zu berücksichtigen, zum einen als Individualgrundrecht und zum anderen angesichts des Stellenwerts des Grundrechts für eine freiheitliche Staatsordnung im Hinblick auf das demokratische Gemeinwesen insgesamt (vgl. zuletzt BVerfG, B.v. 5.12.2020 - 1 BvQ 145/20 - juris).
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