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   BVerfG, 06.04.2012 - 1 BvQ 12/12   

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https://dejure.org/2012,15181
BVerfG, 06.04.2012 - 1 BvQ 12/12 (https://dejure.org/2012,15181)
BVerfG, Entscheidung vom 06.04.2012 - 1 BvQ 12/12 (https://dejure.org/2012,15181)
BVerfG, Entscheidung vom 06. April 2012 - 1 BvQ 12/12 (https://dejure.org/2012,15181)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 8 Abs 1 GG, Art 8 Abs 2 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 2 BVerfGG
    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Tanzverbot am Karfreitag - Subsidiarität (mangelnde Rechtswegerschöpfung) bei Möglichkeit der Beschwerde zum VGH - zudem mangels besonders schweren Nachteils keine Vorabentscheidung gem § 90 Abs 2 S 2 BVerfGG geboten

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Versammlung mit dem Veranstaltungsthema "Demonstration/Mahnwache gegen das Tanzverbot" auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main an einem Karfreitag

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Versammlung mit dem Veranstaltungsthema "Demonstration/Mahnwache gegen das Tanzverbot" auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main an einem Karfreitag

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Versammlung mit dem Veranstaltungsthema "Demonstration/Mahnwache gegen das Tanzverbot" auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main an einem Karfreitag

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 29.01.2018 - 1 BvQ 70/17

    Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die

    Es ist der Antragstellerin insoweit nämlich zumutbar und unter dem Gesichtspunkt der Subsidiarität der verfassungsgerichtlichen Rechtsbehelfe auch geboten (vgl. BVerfG, Ablehnung einstweilige Anordnung vom 6. April 2012 - 1 BvQ 12/12 -, juris, Rn. 7), zunächst das fachgerichtliche Verfahren zu Ende zu führen.
  • BVerfG, 22.04.2013 - 1 BvR 640/13

    Übergangsfristen (§ 15 Abs 1 S 1, S 2 SpielhG HE) lassen Rechtsschutzbedürfnis

    Der Beschwerdeführerin ist es grundsätzlich möglich und zumutbar, das Ziel ihres Antrags insofern durch andere Maßnahmen, insbesondere auch durch die Inanspruchnahme fachgerichtlichen (einstweiligen) Rechtsschutzes zu erreichen (vgl. BVerfGE 86, 46 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 6. April 2012 - 1 BvQ 12/12 -, juris, Rn. 7).
  • VerfGH Sachsen, 10.12.2012 - 83-IV-12
    Dem Antrag steht gemäß § 10 Abs. 1 SächsVerfGHG i. V. m. § 32 Abs. 1 BVerfGG der Grundsatz der Subsidiarität entgegen, da es dem Beschwerdeführer zuzumuten ist, zunächst vorläufigen Rechtsschutz vor den Fachgerichten zu suchen (BVerfG, Beschluss vom 6. April 2012 - 1 BvQ 12/12; Berkemann in: Umbach/Clemens/Dollinger, BVerfGG, 2. Aufl., § 32 Rn. 132 ff.).
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