Rechtsprechung
| BVerfG, 06.06.2016 - 1 BvR 3494/14 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur Klärung des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses erfolglos
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 3 Abs 1 GG, § 145 BGB, § 151 BGB, § 611 BGB, § 80 Abs 1 HSchulG MV 2011
Nichtannahmebeschluss: Teils unzulässige, teils unbegründete Verfassungsbeschwerde bzgl dss Bestehens eines Arbeitsverhältnisses bei Tätigkeit eines beurlaubten Studenten als studentischer Prorektor - zum Vorliegen willkürlicher Entscheidungen iSv Art 3 Abs 1 GG - Wolters Kluwer
Feststellung eines Arbeitsverhältnisses im Rahmen der Tätigkeit als studentischer Prorektor
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss: Teils unzulässige, teils unbegründete Verfassungsbeschwerde bzgl dss Bestehens eines Arbeitsverhältnisses bei Tätigkeit eines beurlaubten Studenten als studentischer Prorektor - zum Vorliegen willkürlicher Entscheidungen iSv Art 3 Abs 1 GG
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Feststellung eines Arbeitsverhältnisses im Rahmen der Tätigkeit als studentischer Prorektor
- rechtsportal.de
Feststellung eines Arbeitsverhältnisses im Rahmen der Tätigkeit als studentischer Prorektor
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Rostock, 16.03.2012 - 4 Ca 809/11
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.01.2013 - 1 Sa 74/12
- BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 590/13
- BAG, 22.10.2014 - 10 AZR 463/14
- BVerfG, 06.06.2016 - 1 BvR 3494/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 03.11.1992 - 1 BvR 1243/88
Erörterungsgebühr
- BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1934/93
Fink
Auszug aus BVerfG, 06.06.2016 - 1 BvR 3494/14
Willkürlich ist eine gerichtliche Entscheidung nur dann, wenn sie unter keinem denkbaren Aspekt rechtlich vertretbar ist und sich daher der Schluss aufdrängt, dass sie auf sachfremden Erwägungen beruht (vgl. BVerfGE 87, 273 ; 89, 1 ; 96, 189 ). - BVerfG, 26.05.1993 - 1 BvR 208/93
Besitzrecht des Mieters
Auszug aus BVerfG, 06.06.2016 - 1 BvR 3494/14
Willkürlich ist eine gerichtliche Entscheidung nur dann, wenn sie unter keinem denkbaren Aspekt rechtlich vertretbar ist und sich daher der Schluss aufdrängt, dass sie auf sachfremden Erwägungen beruht (vgl. BVerfGE 87, 273 ; 89, 1 ; 96, 189 ).
- VerfGH Baden-Württemberg, 28.07.2020 - 1 VB 52/20
Zurückweisung einer mangels hinreichender Begründung unzulässigen …
Im Übrigen ist der Beschwerdeführer nicht beschwerdebefugt, soweit er die Verletzung von Art. 20 Abs. 3 GG sowie Art. 25 LV rügt (zu Art. 20 Abs. 3 GG: BVerfG, Beschluss vom 6.6.2016 - 1 BvR 3494/14 -, Juris Rn. 5).