Rechtsprechung
   BVerfG, 06.06.2017 - 1 BvQ 16/17, 1 BvR 770/17, 1 BvR 764/17, 1 BvQ 17/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Gegen presserechtliche Unterlassungsanordnungen kann in Ausnahmefällen unmittelbar Verfassungsbeschwerde erhoben werden

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 103 Abs 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 90 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss sowie Ablehnung des Erlasses einstweiliger Anordnungen: Zivilprozessuales eV-Verfahren über äußerungsrechtliche Unterlassungspflichten eines Nachrichtenmagazins - Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung (§§ 936, 924 Abs 3 S 2, 707 ZPO) nicht zur mittelbaren Rüge von Grundrechtsverletzungen durch zugrunde liegende einstweilige Verfügung geeignet - Grundrechtsrügen bzgl einstweiliger Verfügungen teils geheilt (soweit rechtliches Gehör betroffen ist), teils verfristet (soweit durch die fachgerichtliche Verfahrensgestaltung das Recht auf prozessuale Waffengleichheit bzw auf ein faires Verfahren verletzt sein soll)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Gegen presserechtliche Unterlassungsanordnungen kann in Ausnahmefällen unmittelbar Verfassungsbeschwerde erhoben werden

  • zpoblog.de (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Verstoß gegen § 937 Abs. 2 ZPO kann mit Verfassungsbeschwerde angreifbar sein

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen presserechtliche Unterlassungsanordnungen

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Gegen presserechtliche Unterlassungsanordnungen ausnahmsweise unmittelbar Verfassungsbeschwerde möglich

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen presserechtliche Unterlassungsanordnungen

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Gegen presserechtliche Unterlassungsanordnungen kann in Ausnahmefällen unmittelbar Verfassungsbeschwerde erhoben werden

  • taz.de (Pressebericht, 25.07.2017)

    "Spiegel"-Verfassungsbeschwerde: Waffengleichheit geschützt

Besprechungen u.ä.

  • zpoblog.de (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Verstoß gegen § 937 Abs. 2 ZPO kann mit Verfassungsbeschwerde angreifbar sein

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