Rechtsprechung
   BVerfG, 06.11.1968 - 1 BvR 727/65   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1968,87
BVerfG, 06.11.1968 - 1 BvR 727/65 (https://dejure.org/1968,87)
BVerfG, Entscheidung vom 06.11.1968 - 1 BvR 727/65 (https://dejure.org/1968,87)
BVerfG, Entscheidung vom 06. November 1968 - 1 BvR 727/65 (https://dejure.org/1968,87)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.flsp.de

    Schulgebet, Schulandacht - Toleranzgebot; Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 90 Abs. 1
    Rechtswegerschöpfung bei Bundesverfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung eines Landesverfassungsgerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 24, 289
  • NJW 1969, 267
  • DVBl 1969, 147
  • DVBl 1969, 852
  • DÖV 1969, 649
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BVerfG, 05.12.2005 - 2 BvR 1964/05

    Recht auf Freiheit der Person (Beschleunigungsgrundsatz; rechtsstaatswidrige

    Diese erfasst nicht nur den Tenor, sondern auch die die Entscheidung tragenden Gründe (vgl. BVerfGE 24, 289 ; 40, 88 ; 96, 375 ).
  • BFH, 02.03.2011 - II R 23/10

    Vorlage an BVerfG: Bemessung der Grunderwerbsteuer nach Grundbesitzwerten

    Die Bindungswirkung kann sich aber nur auf den Streitgegenstand beziehen, über den das BVerfG entschieden hat (BVerfG-Beschluss vom 6. November 1968  1 BvR 727/65, BVerfGE 24, 289, 297).
  • BVerfG, 07.10.2003 - 1 BvR 246/93

    Steuerliche Vorteile aus Ehegattensplitting und Unterhaltsleistungen an den

    Sie ist in ihrer Rechtsposition durch die angegriffenen Entscheidungen nicht unmittelbar betroffen (vgl. BVerfGE 24, 289 ; 51, 386 ).
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