Rechtsprechung
   BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11, 1 BvR 321/12, 1 BvR 1456/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,43846
BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11, 1 BvR 321/12, 1 BvR 1456/12 (https://dejure.org/2016,43846)
BVerfG, Entscheidung vom 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11, 1 BvR 321/12, 1 BvR 1456/12 (https://dejure.org/2016,43846)
BVerfG, Entscheidung vom 06. Dezember 2016 - 1 BvR 2821/11, 1 BvR 321/12, 1 BvR 1456/12 (https://dejure.org/2016,43846)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,43846) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, Art 14 Abs 1 S 1 GG, Art 14 Abs 1 S 2 GG, Art 14 Abs 3 GG
    Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes vom 31.07.2011 (juris: AtGÄndG 13) im Wesentlichen mit dem GG vereinbar - Art 1 Nr 1 Buchst a AtGÄndG 13 mit Art 14 Abs 1 GG partiell unvereinbar - Nichtverwertbarkeit der im Jahr 2002 gesetzlich zugewiesenen ...

  • Wolters Kluwer

    Einklang des dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes mit dem Ziel der Beschleunigung des Atomausstiegs mit dem Grundgesetz; Ausnahmsweise Berechtigung einer erwerbswirtschaftlich tätigen inländischen juristischen Person des Privatrechts zur Erhebung einer ...

  • Wolters Kluwer

    Einklang des dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes mit dem Ziel der Beschleunigung des Atomausstiegs mit dem Grundgesetz; Ausnahmsweise Berechtigung einer erwerbswirtschaftlich tätigen inländischen juristischen Person des Privatrechts zur Erhebung einer ...

  • Wolters Kluwer

    Einklang des dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes mit dem Ziel der Beschleunigung des Atomausstiegs mit dem Grundgesetz; Ausnahmsweise Berechtigung einer erwerbswirtschaftlich tätigen inländischen juristischen Person des Privatrechts zur Erhebung einer ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einklang des dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes mit dem Ziel der Beschleunigung des Atomausstiegs mit dem Grundgesetz ; Ausnahmsweise Berechtigung einer erwerbswirtschaftlich tätigen inländischen juristischen Person des Privatrechts zur Erhebung einer ...

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Einklang des dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes mit dem Ziel der Beschleunigung des Atomausstiegs mit dem Grundgesetz ; Ausnahmsweise Berechtigung einer erwerbswirtschaftlich tätigen inländischen juristischen Person des Privatrechts zur Erhebung einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Atomausstieg ist eingeschränkt verfassungsgemäß

  • heise.de (Pressebericht, 06.12.2016)

    Atomausstieg im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar

  • faz.net (Pressebericht, 06.12.2016)

    Klage der Energiekonzerne: Was das Atomausstieg-Urteil bedeutet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Öffentliche Unternehmen anderer EU-Länder - und die Eigentumsfreiheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Atomausstieg kann kommen - und wird teuer

  • lto.de (Kurzinformation)

    Atomausstieg: Konzernen steht "angemessene" Entschädigung zu

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Beschleunigter Atomausstieg im Wesentlichen mit dem GG vereinbar - Teilerfolg der Energiekonzerne

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar

  • versr.de (Kurzinformation)

    Verletzung der Eigentumsgarantie der Energieversorger durch AtG-Novelle

  • taz.de (Pressebericht, 07.12.2016)

    Sieg in Randbereichen

  • spiegel.de (Pressebericht, 06.12.2016)

    Gewonnen, aber nicht viel

  • tagesspiegel.de (Pressebericht, 06.12.2016)

    Energiekonzerne werden für den Atomausstieg entschädigt - aber nur etwas

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 06.12.2016)

    Zu hohe Ansprüche

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 06.12.2016)

    Restrisiko - nein danke!

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Mündliche Verhandlung in Sachen "Atomausstieg" am Dienstag, 15. März 2016, 10.00 Uhr und am Mittwoch, 16. März 2015, 10.00 Uhr

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Ergänzende Informationen und Verhandlungsgliederung in Sachen "Atomausstieg"

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Urteilsverkündung in Sachen Beschleunigung des Atomausstiegs am Dienstag, 6. Dezember 2016, 10.00 Uhr

  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.06.2012)

    Verfassungsbeschwerde gegen Atomausstieg: Bundesregierung trotzt Konzernforderungen

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Atomausstieg vor dem BVerfG: Zittern und Klagen

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Erster Verhandlungstag in Karlsruhe: Atomkonzerne kämpfen für Milliarden-Entschädigung

  • handelsblatt.com (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 14.11.2011)

    Atomwende: Eon zieht vors Verfassungsgericht

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.03.2015)

    Verfassungsgericht prüft Atomausstieg: Kann man Strom enteignen?

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.03.2016)

    Verfassungsklage von AKW-Betreibern: Die letzte Schlacht der deutschen Atomindustrie

  • fr-online.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.02.2015)

    Verfassungsbeschwerde von Eon: Der Atomkonsens wackelt

Besprechungen u.ä. (12)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Beschleunigter Atomausstieg nach Fukushima (Prof. Dr. Michael Fehling und Philipp Overkamp; ZJS 2017, 486)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Die Menschenwürde des Staatskonzerns Vattenfall

  • faz.net (Pressekommentar, 06.12.2016)

    Kleiner Sieg der Atomkonzerne

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 3, 14, 19 GG; Art. 49, 52 AEUV; § 7 AtG
    Atomausstieg weitgehend mit Grundgesetz vereinbar

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde einer inländischen juristischen Person des Privatrechts im Eigentum eines europäischen Mitgliedstaates

  • taz.de (Pressekommentar, 06.12.2016)

    Geschenke sind nicht einklagbar

  • badische-zeitung.de (Pressekommentar, 07.12.2016)

    Ein Sieg des Rechtsstaats

  • juwiss.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Grundrechtsberechtigung ausländischer Staatsunternehmen

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Atomausstieg


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Der Atomausstieg vor dem BVerfG: Vertrauen der Energiekonzerne schon lange löchrig

  • welt.de (Pressekommentar zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 14.11.2011)

    Die Schadensersatzklage von E.on ist legitim

  • tagesspiegel.de (Pressekommentar zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.11.2011)

    Atombombe in Karlsruhe

Sonstiges (5)

  • tagesschau.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 30.04.2018)

    Entschädigung nach Atomausstieg: Eine Milliarde für Vattenfall und RWE

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Atomausstieg weitgehend verfassungsgemäß - Anmerkung zum Urteil des BVerfG vom 06.12.2016" von RAin Dr. Cornelia Ziehm, original erschienen in: ZUR 2017, 161 - 174.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der Eigentumsentzug ohne Güterbeschaffung als Enteignung "light"?" von Akd. Rätin a.Z. Dr. Judith Froese, original erschienen in: NJW 2017, 444 - 447.

  • Deutscher Bundestag PDF (Verfahrensmitteilung)
  • brak.de PDF (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer zu den Verfassungsbeschwerden der E.ON Kernkraftwerk GmbH, der RWE Power AG und der Kernkraftwerk Krümmel GmbH & Co oHG und Vattenfall Europe Nuclear Energy gegen "Atomausstieg"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 143, 246
  • NJW 2017, 217
  • DVBl 2017, 113
  • DÖV 2017, 120
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (174)

  • BVerfG, 19.05.2020 - 1 BvR 2835/17

    Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz verstößt in derzeitiger

    Soweit die Beurteilung einer Norm allein spezifisch verfassungsrechtliche Fragen aufwirft, die das Bundesverfassungsgericht zu beantworten hat, ohne dass von einer vorausgegangenen fachgerichtlichen Prüfung verbesserte Entscheidungsgrundlagen zu erwarten wären, bedarf es einer vorangehenden fachgerichtlichen Entscheidung nicht (vgl. BVerfGE 123, 148 ; 143, 246 ; stRspr).
  • BGH, 27.11.2019 - VIII ZR 285/18

    Zur Vereinbarkeit der Tätigkeit des registrierten Inkassodienstleisters "Lexfox"

    Folglich sind die Grundrechte der Beteiligten - namentlich zum einen die Berufsausübungsfreiheit des Inkassodienstleisters (Art. 12 Abs. 1 GG) und zum anderen die zugunsten des Kunden zu berücksichtigende Eigentumsgarantie (Art. 14 Abs. 1 GG), die - bereits entstandene - schuldrechtliche Forderungen umfasst (BVerfG, NJW 2001, 2159 f. mwN) - sowie der Grundsatz des Vertrauensschutzes (vgl. hierzu BVerfG, NJW 2002, 1190, 1192; BVerfGE 143, 246 Rn. 268, 372; BVerfG, NVwZ 2017, 702 Rn. 19; jeweils mwN) in den Blick zu nehmen und ist hierbei auch den Veränderungen der Lebenswirklichkeit Rechnung zu tragen (vgl. BVerfG, NJW 2004, 672; NJW 2002, 1190, 1191 f.; NJW-RR 2004, 1570, 1571; BVerfGE 97, 12, 32; [jeweils zum RBerG]; BT-Drucks. 16/3655, S. 37 f., 47; vgl. auch BGH, Urteile vom 30. Oktober 2012 - XI ZR 324/11, aaO Rn. 11 ff.; vom 21. März 2018 - VIII ZR 17/17, aaO Rn. 20 ff.; [jeweils zur Auslegung der dem Forderungseinzug zugrunde liegenden Vereinbarung und der Vorschriften des Rechtsdienstleistungsgesetzes]).
  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 26.16

    Luftreinhaltepläne: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

    Der in Art. 14 GG verankerte Bestandsschutz des Eigentums verlangt im Rahmen des Möglichen vorrangig eigentumsbelastende Regelungen ohne kompensatorische Ausgleichszahlungen verhältnismäßig auszugestalten (vgl. BVerfG, Urteil vom 6. Dezember 2016 - 1 BvR 2821/11 u.a. - BVerfGE 143, 246 Rn. 260 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht